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Meldungen

Neues aus dem Landtag

Liebe Genossinnen und Genossen, Wieder einmal wurde das Kommunalwahlgesetz geändert und wieder einmal hat die FDP ihre Meinung zum Thema Stichwahl geändert dagegen – dagegen – dafür. Im Ergebnis wurde in dieser Plenarwoche gegen unseren erbitterten Widerstand die Stichwahl für…

Bürger*innen-Sprechstunde mit Britta Altenkamp, MdL

Am Freitag, 12. April 2019, von 15:00 bis 17:00 Uhr findet die nächste Bürger*innensprechstunde der Essener SPD-Landtagsabgeordneten im Parteibüro, Severinstraße 44, statt. Diesmal stellt sich Britta Altenkamp, MdL Ihren Fragen. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen! Um Anmeldung wird gebeten: Tel.:…

Neubau der Brücke Josef-Hoeren-Straße beschlossen

Essen. In seiner gestrigen (28.3.) Sitzung hat der Bau- und Verkehrsausschuss der Stadt Essen den Neubau der Fußgängerbrücke Josef-Hoeren-Straße beschlossen. „Und dafür ist es auch höchste Zeit“, erklärt Michael Franz, Katernberger SPD-Ratsherr und Mitglied im Bau- und Verkehrsausschuss. „Als Verbindungsstück zwischen Katernberg, Stoppenberg und Altenessen-Süd ist die Brücke nicht nur ein wichtiger Verkehrspunkt für Menschen im Umfeld, sondern auch für BesucherInnen von Zollverein. Im jetzigen Zustand ist die Brücke weder für FußgängerInnen noch für RadfahrerInnen zumutbar. Gemeinsam mit den Bezirksvertretungen V und VI haben wir immer wieder deutlich gemacht, dass dort endlich etwas passieren muss.“

Fraktionen von SPD und CDU begrüßen Zuschusserhöhung für mehr Sportförderung in Essen

Die am Mittwoch in der Ratssitzung einstimmig beschlossene Änderung der Richtlinien für die Gewährung von Zuschüssen an Essener Sportvereine und Sportverbände wird von den Fraktionen von SPD und CDU ausdrücklich begrüßt. Mit der rückwirkend ab 01.01.2019 eintretenden Zuschusserhöhung soll der Essener Sport nach über 40 Jahren eine spürbare finanzielle Sportförderung erhalten.

Neues aus dem Landtag

Liebe Genossinnen und Genossen, Hinter uns liegt eine arbeitsreiche Woche. Am Dienstag haben wir eine wirklich gute Veranstaltung zum Thema „bezahlbares Wohnen in Essen“ gehabt. An den Debatten im Landtag wird deutlich, wie drängend die sozialpolitische Dimension bei diesem Thema…

Girls‘ Day 2019

Zwar feierte der diesjährige Girls‘ Day kein Jubiläum, jedoch stand der Tag in diesem Jahr anlässlich des hundertjährigen Jubiläums der Rede der ersten Frau, Marie Juchacz unter ganz besonderen Stern: Mädchen entscheiden sich immer noch häufig für „typisch weibliche“ Berufsfelder.

Schulmilch für alle bleibt!

Essen. Nach Kenntnis der SPD-Ratsfraktion gibt es derzeit an keiner Essener Schule Überlegungen, das Schulmilchangebot für einige Schülergruppen oder in Gänze einzustellen. „Man hat uns seitens der Stadtverwaltung versichert, dass jedes Kind auch künftig seine Milch bekommen kann. Es wäre ja auch ein Witz, wenn die EU das Schulmilchprogramm finanziell fördert, vor Ort dann aber die Ausgabe eingeschränkt würde“, findet SPD-Ratsfrau Janine Laupenmühlen, Vorsitzende des Schulausschusses.

Bild: SPD Essen

SPD und AWO Essen feiern Marie Juchacz und die Frauenbewegung

Gemeinsamer Festakt zum 100. Jubiläum der ersten Rede einer Frau in einem deutschen Parlament „Neue Zeiten bringen neue Ideen und machen neue Kräfte mobil.“ – so hat es die Sozialdemokratin, Frauenrechtlerin und AWO-Gründerin Marie Juchacz einmal gesagt und so war der gemeinsame Festakt von AWO und SPD Essen am Dienstagabend im DGB-Haus überschrieben. Genau 100 Jahre zuvor sprach Juchacz als erste Frau in einem deutschen Parlament.  Grund genug für die Essener Sozialdemokratie und Arbeiterwohlfahrt, diesem historischen Moment zu gedenken.

Oliver Kern: „Ich möchte dafür sorgen, dass aus Wut endlich wieder Mut wird!“

Der vom Vorstand der SPD Essen vorgeschlagene Kandidat für die Oberbürgermeisterwahl 2020 stellte sich beim Neujahrsempfang vor Essen. Über 270 Gäste durfte die Essener SPD bei ihrem Neujahrsempfang im Oktogon auf Zeche Zollverein begrüßen. Besonders erfreulich war dabei die hohe Anzahl von ehrenamtlich tätigen Essenerinnen und Essenern – vom Schützenverein bis zum Theaterverband – sowie zahlreicher VertreterInnen aus Gewerkschaften und Sozialverbändenn, die der Einladung der Sozialdemokratie in Essen folgten. In seinem kurzen Grußwort betonte der Unterbezirksvorsitzende Thomas Kutschaty die Wichtigkeit der diesjährigen Europawahl im Mai: „Europa ist ein Garant für Frieden und Wohlstand. Wir dürfen nicht zulassen, dass nationalistische Bestrebungen dies weiter gefährden.“

Bürger*innen-Sprechstunde mit Thomas Kutschaty, MdL

Essen/Düsseldorf. Am Freitag, 08. Februar 2019, von 15:00 bis 16:30 Uhr findet die nächste Bürger*innensprechstunde der Essener SPD-Landtagsabgeordneten im Parteibüro, Severinstraße 44, statt. Diesmal stellt sich Thomas Kutschaty, MdL und Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag den Fragen der Essenerinnen und…

Bürger*innen-Sprechstunde mit Britta Altenkamp MdL

Am Freitag, 11. Januar 2019, von 15:00 bis 17:00 Uhr findet die nächste Bürger*innensprechstunde der Essener SPD-Landtagsabgeordneten im Parteibüro, Severinstraße 44, statt. Diesmal stellt sich Britta Altenkamp, MdL Ihren Fragen. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen! Britta Altenkamp ist direkt gewählte…

Weihnachtsgrüße 2018

Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Genossinnen und Genossen! Nun neigt sich das Jahr 2018 dem Ende zu. Ein Jahr, das mit das schwerste Jahr für die Sozialdemokratie in Deutschland in ihrer…

SPD Essen: Historische Chance für Abdeckung der A40 nutzen

VertreterInnen aus Partei und Fraktion fordern Bund, Land und Stadtverwaltung nach Dieselurteil zum Handeln auf Essen. Nach dem Fahrverbotsurteil des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen im November drängt die SPD Essen auf bauliche und verkehrspolitische Maßnahmen zur Verminderung des Schadstoffausstoßes. Insbesondere der sechsspurige Ausbau der A40 zwischen den Anschlussstellen Frohnhausen und Essen-Zentrum inklusive der Abdeckung der Strecke müsse nun mit höchster Priorität angegangen werden. Aber auch ein massiver Ausbau des Bus- und Bahnverkehrs inklusive vergünstigter Tickets müsse ganz oben auf die Tagesordnung.

Neues aus dem Landtag

Liebe Genossinnen und Genossen, Dies war die letzte Plenarwoche in 2018. Die Landesregierung hat einige Gesetze zur Beschlussfassung hereingereicht- eigentlich eine Zumutung. Denn in diesem Jahr liegen Sitzungswochen hinter uns, in denen es nicht eine Initiative der Landesregierung gegeben hat…

Neues aus dem Landtag

Liebe Genossinnen und Genossen, Eine Plenarwoche mit Haushaltsberatungen in zweiter Lesung und Sitzungen bis in die späten Abendstunden liegt hinter uns. Weil alle Entwürfe des Haushalts einzeln beraten werden müssen dauern die jeweiligen Tagesordnungspunkte bis in Nacht. Es muss für…

Zum Welt-AIDS-Tag: Handlungskonzept „gleichgeschlechtliche Lebensweisen“ weiterentwickeln – SPD und CDU fragen nach dem Sachstand und wollen nächste Schritte gehen

Vor rund siebeneinhalb Jahren hat der Rat der Stadt Essen das aktuelle Handlungskonzept „Gleichgeschlechtliche Lebensweisen in Essen“ beschlossen. Seitdem hat sich zu diesem Thema auch in Essen Vieles getan. „Höchste Zeit für uns, wieder einen umfassenden Blick auf das in…

CDU und FDP benachteiligen Essen bei Straßenbau-Beiträgen

Ein Lehrstück in Sachen schwarz-gelber Politiksimulation gab es am Donnerstag im NRW-Landtag zu bestaunen. Statt den SPD-Vorschlag zur Abschaffung der Straßenbau-Beiträge für Anlieger*innen zu unterstützen, wurde den Abgeordneten ein hastig zusammen geschusterter eigener Antrag der regierungstragenden Fraktionen von CDU und…

CDU und FDP benachteiligen Essen bei Straßenbau-Beiträgen

Düsseldorf/Essen. Ein Lehrstück in Sachen schwarz-gelber Politiksimulation gab es am Donnerstag im NRW-Landtag zu bestaunen. Statt den SPD-Vorschlag zur Abschaffung der Straßenbau-Beiträge für Anlieger*innen zu unterstützen, wurde den Abgeordneten ein hastig zusammen geschusterter eigener Antrag der regierungstragenden Fraktionen von CDU und FDP vorgesetzt. Kerninhalt: Die Beiträge können gerne abgeschafft werden, jedoch nicht durch Kostenübernahme des Landes, sondern durch die jeweilige Kommune. Was sich als sogenanntes „Optionsmodell“ mit einem klangvollen Namen schmückt, bedeutet unterm Strich: In wohlhabenden Kommunen können Bürger*innen entlastet werden, in Essen und dem restlichen Ruhrgebiet schauen sie in die Röhre.

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