Übersicht

Meldungen

Bürger*innen-Sprechstunde mit Britta Altenkamp MdL

Am Freitag, 11. Januar 2019, von 15:00 bis 17:00 Uhr findet die nächste Bürger*innensprechstunde der Essener SPD-Landtagsabgeordneten im Parteibüro, Severinstraße 44, statt. Diesmal stellt sich Britta Altenkamp, MdL Ihren Fragen. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen! Britta Altenkamp ist direkt gewählte…

Weihnachtsgrüße 2018

Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Genossinnen und Genossen! Nun neigt sich das Jahr 2018 dem Ende zu. Ein Jahr, das mit das schwerste Jahr für die Sozialdemokratie in Deutschland in ihrer…

SPD Essen: Historische Chance für Abdeckung der A40 nutzen

VertreterInnen aus Partei und Fraktion fordern Bund, Land und Stadtverwaltung nach Dieselurteil zum Handeln auf Essen. Nach dem Fahrverbotsurteil des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen im November drängt die SPD Essen auf bauliche und verkehrspolitische Maßnahmen zur Verminderung des Schadstoffausstoßes. Insbesondere der sechsspurige Ausbau der A40 zwischen den Anschlussstellen Frohnhausen und Essen-Zentrum inklusive der Abdeckung der Strecke müsse nun mit höchster Priorität angegangen werden. Aber auch ein massiver Ausbau des Bus- und Bahnverkehrs inklusive vergünstigter Tickets müsse ganz oben auf die Tagesordnung.

Neues aus dem Landtag

Liebe Genossinnen und Genossen, Dies war die letzte Plenarwoche in 2018. Die Landesregierung hat einige Gesetze zur Beschlussfassung hereingereicht- eigentlich eine Zumutung. Denn in diesem Jahr liegen Sitzungswochen hinter uns, in denen es nicht eine Initiative der Landesregierung gegeben hat…

Neues aus dem Landtag

Liebe Genossinnen und Genossen, Eine Plenarwoche mit Haushaltsberatungen in zweiter Lesung und Sitzungen bis in die späten Abendstunden liegt hinter uns. Weil alle Entwürfe des Haushalts einzeln beraten werden müssen dauern die jeweiligen Tagesordnungspunkte bis in Nacht. Es muss für…

Zum Welt-AIDS-Tag: Handlungskonzept „gleichgeschlechtliche Lebensweisen“ weiterentwickeln – SPD und CDU fragen nach dem Sachstand und wollen nächste Schritte gehen

Vor rund siebeneinhalb Jahren hat der Rat der Stadt Essen das aktuelle Handlungskonzept „Gleichgeschlechtliche Lebensweisen in Essen“ beschlossen. Seitdem hat sich zu diesem Thema auch in Essen Vieles getan. „Höchste Zeit für uns, wieder einen umfassenden Blick auf das in…

CDU und FDP benachteiligen Essen bei Straßenbau-Beiträgen

Ein Lehrstück in Sachen schwarz-gelber Politiksimulation gab es am Donnerstag im NRW-Landtag zu bestaunen. Statt den SPD-Vorschlag zur Abschaffung der Straßenbau-Beiträge für Anlieger*innen zu unterstützen, wurde den Abgeordneten ein hastig zusammen geschusterter eigener Antrag der regierungstragenden Fraktionen von CDU und…

CDU und FDP benachteiligen Essen bei Straßenbau-Beiträgen

Düsseldorf/Essen. Ein Lehrstück in Sachen schwarz-gelber Politiksimulation gab es am Donnerstag im NRW-Landtag zu bestaunen. Statt den SPD-Vorschlag zur Abschaffung der Straßenbau-Beiträge für Anlieger*innen zu unterstützen, wurde den Abgeordneten ein hastig zusammen geschusterter eigener Antrag der regierungstragenden Fraktionen von CDU und FDP vorgesetzt. Kerninhalt: Die Beiträge können gerne abgeschafft werden, jedoch nicht durch Kostenübernahme des Landes, sondern durch die jeweilige Kommune. Was sich als sogenanntes „Optionsmodell“ mit einem klangvollen Namen schmückt, bedeutet unterm Strich: In wohlhabenden Kommunen können Bürger*innen entlastet werden, in Essen und dem restlichen Ruhrgebiet schauen sie in die Röhre.

Digitalisierungstour: SPD-Landtagsabgeordnete besuchen Essener Start-Ups

Essen. Viele Menschen sehen in ihr eine große Bedrohung, andere eine Riesenchance – an ihr vorbei kommt niemand. Die Digitalisierung ist eines der, wenn nicht das Megathema unserer Zeit. Dass sie nicht Zukunftsmusik, sondern seit vielen Jahren gelebte Realität auch in Essen ist, zeigten zwei Besuche der Essener SPD-Landtagsabgeordneten Britta Altenkamp und Frank Müller bei lokalen Start-Ups im Rahmen der Digitalisierungstour der SPD-Landtagsfraktion.

Neubau des Marienhospitals in Altenessen steigert Qualität der Versorgung im Essener Norden – Versorgung in den Einzugsbereichen Borbeck und Stoppenberg darf nicht eingeschränkt werden

Essen-Altenessen/Borbeck/Stoppenberg. Die SPD-Ratsfraktion steht den Planungen eines Neubaus des Marienhospitals in Altenessen grundsätzlich positiv gegenüber. „Für Altenessen und den gesamten Essener Norden bedeutet dies eine enorme und medizinische Aufwertung nach dem modernsten Standard und eine dauerhafte Absicherung für den Standort des Marienhospitals in Altenessen. Dennoch darf hierbei nicht ausgeblendet werden, dass sich möglicherweise erhebliche Einschränkungen für die beiden anderen Standorte ergeben“, so Rainer Marschan, Vorsitzender der SPD-Fraktion.

Neues aus dem Landtag

Liebe Genossinnen und Genossen, seit gestern steht zu befürchten, dass Dreiviertel meines Wahlkreises mit Fahrverboten für ältere Diesel-Fahrzeuge belegt werden. Dieses Urteil hat sich die Landesregierung mit Ansage eingefangen, überraschend ist lediglich, dass nun auch eine Bundesautobahn mit einbezogen wird.

Neues aus dem Landtag

Liebe Leserinnen und Leser! Liebe Genossinnen und Genossen!   Eine Plenarwoche liegt hinter uns – die Herbstferien vor uns. Nach den Herbstferien werden die Beratungen über den Haushalt 2019 die Debatten bestimmen. Die Mitte-Rechts-Koalition hat aufgrund der guten Wirtschaftsdaten und…

Neues aus dem Landtag

Liebe Leserinnen und Leser! Liebe Genossinnen und Genossen!   Die Sommerpause liegt hinter uns und mit den zurückliegenden Plenartagen haben die Routinen wieder vollends Einzug gehalten. Die Traurigen Ereignisse in Chemnitz haben ihre Schatten bis in den Landtag von NRW…

Bürger*innen-Sprechstunde am 14.09.2018

Am Freitag, 14. September 2018, von 15:00 bis 17:00 Uhr findet die nächste Bürger*innensprechstunde der Essener SPD-Landtagsabgeordneten im Parteibüro, Severinstraße 44, statt. Diesmal stellt sich Britta Altenkamp, MdL Ihren Fragen. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen! Britta Altenkamp ist direkt gewählte…

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