Oliver Kern und Ingo Vogel: Konjunkturpaket ist ein guter Anfang

Essen. Um den wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise zu begegnen, hat die Bundesregierung in der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag ein milliardenschweres Konjunkturpaket verabschiedet, das unter anderem auch den kommunalen Haushalten zugutekommen soll. Ingo Vogel „Bei diesem Konjunkturpaket wurde ganze…

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Neues aus dem Landtag

Liebe Genossinnen und Genossen! Am Mittwoch hat die Landesregierung eine Unterrichtung zum Thema „Kriminalitätsbekämpfung“ und zum Zwischenbericht der Stabstelle gegeben. Als Vorsitzende der Kinderschutzkommission und Mitglied im PUA zu den Missbrauchsfällen in Lügde erwarte ich eine sehr viel breitere Aufstellung…

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SPD-Fraktion: „Computainer“ und Gesamtschule Nord in Zukunft baulich verbinden!

Michael Schwamborn Der Rat der Stadt Essen gab in seiner Sitzung am 27.05. grünes Licht für den Bau von Übergangscontainern anstelle maroden Pavillons des Bürgerbegegnungszentrums „Computainer“ auf dem Gelände der Gesamtschule Nord. Eine neue Lösung für den endgültigen Ersatz…

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SPD Essen: Ratsentscheid zum Radentscheid

Nach Einlenken der CDU zügig politische Fakten schaffen Essen. Die Essener SPD begrüßt den Sinneswandel der CDU-Fraktion beim Radverkehr und fordert, auf dieser Grundlage nun politische Fakten für den Ausbau der Fahrrad-Infrastruktur zu schaffen. Thomas Kutschaty „Nach den Äußerungen…

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SPD-Ratsfraktion: „Gastronomie- und Veranstaltungsszene brauchen auch weiterhin Unterstützung!“

Essen. Nach Wochen der Einschränkungen fahren die Gastronomie- und Veranstaltungsszene in Essen unter Auflagen wieder hoch. Aus Sicht von Ingo Vogel, SPD-Fraktionsvorsitzender im Essener Stadtrat, benötigt aber die Szene gerade jetzt weitreichende Unterstützung durch die Politik. „Sicherlich muss auch einiges…

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Oliver Kern und Ingo Vogel: Städte und Gemeinden brauchen eine Perspektive – jetzt!

Angesichts drastischer Einnahme-Einbrüche muss schleunigst ein Rettungsschirm für unsere Kommunen her. Das fordern der Essener SPD-OB-Kandidat, Oliver Kern und der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Essen, Ingo Vogel. Es reiche dabei nicht, den Städten und Gemeinden neue Schulden…

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SPD-Ratsfraktion: Familien brauchen auch weiterhin unsere Unterstützung!

Essen. „Trotz dem unkonstruktiven Hin und Her der schwarz-gelben Landesregierung hinsichtlich des Schulbetriebs hat die Essener Schulverwaltung ein großes Stück Arbeit geleistet, um den Wiedereinstieg so reibungslos wie möglich zu gestalten. Unser Dank gilt dem Schuldezernenten Muchtar Al Ghusain und den…

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Essener SPD verurteilt Verleumdungskampagne mit gefälschten Plakaten

Die SPD in Essen und weiteren Städten ist heute Opfer einer groß angelegten Verleumdungsaktion mit gefälschten Plakaten geworden. Die Motive sind professionell gestaltet und sollen den Anschein erwecken, authentische SPD-Plakate zu sein. Sie sind ausschließlich in abgeschlossenen Werbekästen (sogenannten „City…

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SPD-Fraktion: Wir brauchen Tempo beim kommunalen Rettungsschirm

Essen. Zur aktuellen Haushaltslage der Stadt Essen erklärt Ingo Vogel, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion: „Der Erlass der Haushaltssperre für Essen ist eine schmerzlich drastische Notwendigkeit, damit unsere Stadt im Angesicht der aktuellen Krise handlungsfähig bleiben kann. Wir können derzeit nicht absehen,…

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Die SPD in Essen trauert um ihr langjähriges Mitglied und ihren Freund Detlef Feige

Am Dienstag erreichte uns die traurige Nachricht vom Tod unseres Genossen Detlef Feige, der nach schwerer Krankheit im Alter von nur 59 Jahren von uns gegangen ist. Auch wenn sein Gesundheitszustand diesen Moment befürchten ließ, ließ uns die Endgültigkeit…

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Oliver Kern: Corona zwingt zu Neubetrachtung des Gesundheitssystems

Umfassende Daseinsvorsorge muss wichtiger sein als reine Marktlogik Die Corona-Krise führt unser Gesundheitssystem an seine Grenzen – und teilweise über diese hinaus. Diese Erfahrungen müssen nun zu einer umfassenden Neubetrachtung der Grundlagen für die medizinische Versorgung führen. Auch die Zukunft…

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Oliver Kern: Arbeitsschutz für Beschäftigte in kritischer Infrastruktur konsequenter umsetzen!

Neben dem Gesundheitssektor, der Pflege und der Lebensmittelversorgung gehört auch die Abfallwirtschaft zur kritischen, das heißt unverzichtbaren Infrastruktur. Gerade bei Letzteren sieht Oliver Kern, OB-Kandidat der SPD Essen, Nachholbedarf in Sachen Arbeits- und Gesundheitsschutz. „Die Beschäftigten im Bereich der kritischen…

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SPD: Die Zukunftsgestaltung der TuP muss jetzt angegangen werden

Das überraschende Ausscheiden von TuP-Geschäftsführer Berger Bergmann sollte für eine umfassende Neuaufstellung des städtischen Kulturbetriebs genutzt werden, meint SPD-Oberbürgermeisterkandidat Oliver Kern. „Die Zukunftsgestaltung für die TuP muss jetzt beginnen. Nach den jahrelangen Querelen, bei denen auch viel zu lange nicht…

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Planungen für den Neubau der Frida-Levy-Schule in Auftrag gegeben

Essen. Der Hauptausschuss des Essener Stadtrates hat am Mittwoch (25.3.) mit einer Dringlichkeitsentscheidung Planungsmittel in Höhe von 700.00 Euro für die neue Frida-Levy-Gesamtschule bereit gestellt. Ingo Vogel Ingo Vogel, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion, erklärt hierzu: „Endlich kann es für die Frida-Levy-Schule…

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Rede von Thomas Kutschaty vom 23.März 2020

Unter diesem Link finden Sie die Rede vom Sonderplenum des Landtags  NRW von Thomas Kutschaty zur Coronavirus-Krise vom 23. März 2020: 2020-03-24 RedeSonderplenum_Corona – final (002)    …

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Essener SPD-Landtagsabgeordnete auch weiterhin für Ihre Anliegen erreichbar

Essen/Düsseldorf. Auch der Betrieb des Landtags NRW ist im Zuge der Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus auf ein Minimum reduziert. Alle Essenerinnen und Essener haben dennoch weiterhin die Möglichkeit, sich mit ihren Anliegen und Fragen an ihre SPD-Landtagsabgeordneten zu wenden.

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Coronavirus: Die Stunde der Solidarität

Gemeinsame Pressemitteilung der Essener SPD und der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Essen Essen. Die Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus stellen uns alle vor die größte Belastungsprobe der Nachkriegsgeschichte. Diese werden wir als Gesellschaft nur bestehen, wenn wir jetzt eine…

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SPD-Fraktion: Essen wäre hervorragender Standort für Deutsches Fotoinstitut

Essen. Die Expertenkommission für die Einrichtung eines Bundesinstituts für Fotografie hat einstimmig Essen als Institutsstandort vorgeschlagen. Hans Aring „Das ist für uns ein Beleg dafür, was wir schon lange wissen: Nämlich dass in Essen mit der Fotografischen Sammlung im…

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Unser Team steht – packen wir es an!

SPD Essen wählt Kandidat*innen für die Kommunalwahlen Essen. Am Samstag (07. März) kamen die Delegierten der Essener SPD zusammen, um ihre Kandidat*innen für die Kommunalwahlen 2020 zu wählen. Thomas Kutschaty begrüßte die Anwesenden im rappelvollen Kurt-Schumacher-Zentrum in Überruhr-Holthausen und unterstrich…

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SPD-Fraktion gratuliert Folkwang-Museum zur Auszeichnung als „Museum des Jahres“

Essen. Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt gratuliert dem Team des Folkwang-Museums zu der Verleihung des Kritiker-Preises „Museum des Jahres“. Ingo Vogel „Das Folkwang-Museum stellt immer wieder ein gelungenes Konzept unter…

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