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Meldungen

Essener Landtagsabgeordnete Britta Altenkamp kämpft um Aufklärung im Lügde-Fall

Verfahren um Akteneinsicht vor dem Landesverfassungsgericht gestartet Es geht um Aufklärung systemischer Fehler und Verlässlichkeit für zukünftige Untersuchungsausschüsse Essen/Münster/Düsseldorf. Seit Juli 2019 arbeiten die Abgeordneten des Untersuchungsausschusses IV daran, die Vorkommnisse rund um einen der größten Fälle von organisiertem Kindesmissbrauch…

Neues aus dem Landtag

Liebe Genossinnen und Genossen! Nach dem Bekanntwerden der schweren Missbrauchsfälle auf einem Campingplatz in Lügde hat die SPD-Fraktion nicht nur die Einsetzung eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses unterstützt sondern auch die Einsetzung einer Kinderschutzkommission, als Unterausschuss des Ausschusses Kinder, Jugend und Familie…

SPD-Fraktion Essen: Elternbeiträge aussetzen!

Familien nicht im Regen stehen lassen  Essen.  Aufgrund des ausbleibenden Regelbetriebs in den Bildungseinrichtungen fordert die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Essen eine Aussetzung aller Elternbeiträge. Aus Sicht der SPD-Fraktion sollen sämtliche Elternbeiträge in Schule und Kinderbetreuung (Gebühren für Kindertagesstätten…

„Wir müssen die Essener Gastronomie mehr unterstützen!“ – SPD-Ratsfraktion fordert Aussetzung der Gebühren für die Außengastronomie

Ulrich Malburg Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Essen möchte einen Verzicht auf die Sondernutzungsgebühren für die Außengastronomie im Rahmen der Corona-Pandemie erreichen. Einen entsprechenden Antrag hat die SPD-Fraktion am Donnerstag (11.3.) im Ausschuss für Verkehr und Mobilität auf…

Friedhelm Balke im Alter von 86 Jahren verstorben

Wir trauern um unser langjähriges Mitglied, unseren Freund und ehemaligen Bezirksbürgermeister des Stadtbezirks VI Zollverein, Friedhelm Balke, der am vergangenen Montag, 01. März 2021, im Alter von 86 Jahren verstorben ist. Bis ins hohe Alter war Friedhelm Balke unermüdlich in…

75 Jahre SPD-Ratsfraktion Essen

75 Jahre Einsatz für Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität in unserer Stadt Herzlichen Glückwunsch zum 75. Geburtstag, liebe Ratsfraktion! Auf die nächsten 75 Jahre Einsatz für Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität! Am 6. Februar 1946 fand die erste Sitzung der ernannten…

SPD-Fraktion begrüßt Bewerbung für Weltspiele der Studentinnen und Studenten an Rhein und Ruhr

Chancen der World University Games für unsere Region nutzen, positiven Schwung schon jetzt erzeugen Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Essen begrüßt das Votum des Sportausschusses, als Städteregion die Bewerbung des Allgemeinen Deutschen Hochschulsportverbandes um die World University Games 2025 zu unterstützen und sich bei der Durchführung der Spiele einzubringen. Die Sozialdemokraten mahnen aber auch, den Schwung der Bewerbung schon jetzt für unsere Stadt und die Rhein-Ruhr-Region zu nutzen.

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