Gefahrenstelle Weidkamp – SPD, CDU und Grüne forcieren Maßnahmenpaket

Der Verkehrsbereich zwischen Donnerstraße, Leimgardtsfeld und Hülsmannstraße in Essen Borbeck bedarf dringend einer Neuordnung, um Gefährdungspotentiale abzubauen und genügend Raum für alle Verkehrsteilnehmernnen und Verkehrsteilnehmer zu schaffen. Vor diesem Hintergrund verabschiedete der Mobilitätsausschuss einstimmig den Maßnahmenkatalog der Fraktionen von CDU,…

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Sprechstunde mit Thomas Kutschaty MdL

Unsere Landtagsabgeordneten laden ab sofort wieder zur Präsenz-Sprechstunde für Bürgerinnen und Bürger ein! Schauen Sie vorbei und diskutieren IHRE Fragen und Anliegen. Den Auftakt macht am kommenden Mittwoch, 16.11.,…

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Zum Rücktritt von Polizeipräsident Frank Richter

Zum überraschenden Rücktritt von Polizeipräsident Frank Richter erklären Frank Müller, Vorsitzender der SPD Essen und Ingo Vogel, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Essen: „Mit großem Bedauern erfuhren wir heute vom gesundheitsbedingten Rücktritt Frank Richters vom Amt des Polizeipräsidenten…

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Sprach-Kitas schaffen Bildungsgerechtigkeit – SPD fordert Fortführung des Förderprogramms

Das von Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Bündnis90/Die Grünen) angekündigte Auslaufen der Förderung von Sprach-Kitas zum Jahresende stellt die Stadt Essen und die Träger von Kindertagesstätten vor massive Herausforderungen. Bund und Land müssen dringend handeln. Julia Jankovic „Sowohl die auslaufende Bundesförderung…

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Essener SPD-Abgeordnete: Landesregierung muss endlich eigenen Unterstützungsplan vorlegen

Essen/Düsseldorf. Die Preise steigen, besonders bei der Energie. Daher brauchen gerade Haushalte mit kleinen Einkommen Unterstützung. Der Bund hat hierfür bereits ein 30 Mrd. Euro umfassendes Paket geschnürt. Zusätzlich hat Bundeskanzler Olaf Scholz in dieser Woche die Senkung der Mehrwertsteuer…

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Nachruf der Partei und der Ratsfraktion der SPD Essen zum Tod von Werner Dieker

In stiller Trauer nehmen wir Abschied von unserem Freund und Genossen Werner Dieker der im Alter von 89 Jahren verstarb. Werner Dieker war 50 Jahre Mitglied der sozialdemokratischen Familie. Wir werden Werner Dieker als liebenswertes Katernberger Urgestein, der sich auch…

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Hitzewellen – SPD-Fraktion fordert Trinkwasserbrunnen im Essener Stadtgebiet

Essen. Jahr für Jahr ächzt unsere Stadt unter langanhaltenden Hitzeperioden, die durch den Klimawandel längst keine Ausnahme mehr darstellen. Was in Essener Freibädern regelmäßig für lange Schlangen und im Wasser tobende Kinderscharen sorgt, kann für Essener Bürger*innen an anderer Stelle…

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Essen. Geburtsort für Kinder

Essen. Für schwangere Essenerinnen wird es immer schwieriger eine Geburtsklinik zu finden. Schon mit der Schließung des Marienhospitals hat sich die Situation massiv verschärft. Allein durch den Wegfall des eminent wichtigen Gesundheitsstandorts im…

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Brückenprojekte absichern – dauerhafte Finanzierung sicherstellen

Essen. Aktuell sorgt ein Rundschreiben des LVR bezüglich potentieller Änderungen der Fördergrundsätze von sogenannten Brückenprojekten für enorme Unsicherheit bei den freien Wohlfahrtsträgern. Es droht den Trägern die Refinanzierungsmöglichkeit für wichtige Projektmaßnahmen wegzubrechen, mit…

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SPD-Fraktion kritisiert radikal gekürzte Öffnungszeiten der KV-Notfallpraxis Borbeck

Essen. Politik und Verwaltung arbeiten seit Monaten daran, den Übergang zu einer verbesserten Gesundheitsversorgung im Essener Norden zu gestalten und die Kassenärztliche Vereinigung Nordrhein (KVNO) konterkariert das Ganze, in dem unnötig neue Tatsachen geschaffen werden. Die SPD-Fraktion fordert eine belastbare…

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SPD-Fraktion: Umgehungsstraße Vogelheim soll ihrem Namen gerecht werden

Detlef Schliffke Eine Umgehungsstraße, die nur 20 Meter Luftlinie von der eigentlichen Hauptverkehrsstraße geplant wird, ist aus Sicht der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Essen keine akzeptable Lösung. Statt die Probleme schlichtweg vor eine andere Haustür zu verlagern, soll…

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Emscherstraße – SPD-Fraktion fordert hochwertiges und umweltverträgliches Gewerbe

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Essen begrüßt den einstimmigen Beschluss des Planungsausschusses zur Aufstellung eines Bebauungsplanes im Bereich der Emscherstraße. Der angestrebte Bebauungsplan soll die Grundlage für die Ansiedlung von hochwertigen und umweltschonenden Gewerbebetrieben bilden. Das…

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SPD-Fraktion will mehr Kleingärtenflächen durch dezentralen Ansatz

Julia Kahle-Hausmann Essener Kleingärtenflächen stehen häufig in Konkurrenz zu dringend benötigten Wohn- und Gewerbebauprojekten. In der Vergangenheit hatte das Essener Kulturgut allzu häufig das Nachsehen und es wurden sukzessive Parzellen abgebaut. Deshalb forciert die SPD-Fraktion…

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Hinaus zum 1. Mai! GeMAInsam für Zukunft!

Zum Tag der Arbeit erklärt der Vorsitzende der SPD-Essen, Frank Müller MdL: Der 1. Mai ist der Tag der Arbeit – und er steht für Frieden, Solidarität, Zusammenhalt und Völkerverständigung. Mit seinem brutalen Angriffskrieg will Putin die Ukraine zerstören. Und…

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Unsere Viererkette für den Landtag im WDR-Kandidat:innenCheck

Der WDR hat wieder allen Kandidierenden zur Landtagswahl die Möglichkeit gegeben, sich den Wählerinnen und Wählern vorzustellen. Unser Quartett für Düsseldorf ist natürlich auch dabei. Schaut rein, lernt Judith, Julia, Frank und Thomas besser kennen und erfahrt, für welche…

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Familienfest in Kupferdreh

Wir laden Sie herzlich zum SPD-Familienfest auf dem Kupferdreher Markt ein! Wann? Samstag, 09.04.2022, 13 – 17:30 Uhr Wo? Kuperdreher Markt, 45257 Essen Es erwartet Sie/Euch ein buntes Programm für Groß und Klein, u. a. mit Live-Musik von Suppi Huhn…

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SPD-Fraktion. Essen muss mehr tun für bezahlbaren Wohnraum

Essen. Das aktuelle Wohnungsmarktbarometer zeigt den immer größer werdenden Mangel an bezahlbaren Wohnungen in Essen schonungslos auf. Zukünftig wird sich die Problemstellung zuspitzen, weil weitere Wohnungen aus der Preisbindung fallen. Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Essen will diese Entwicklung…

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KrankenhausEntscheid – SPD-Fraktion kritisiert Verwaltungshandeln

Essen. Selten war ein vermeintlich formeller Verwaltungsakt so politisch aufgeladen, wie im Falle des KrankenhausEntscheids. Die Stadtverwaltung zeigte seit dem Start der Initiative offen ihre Ablehnung gegenüber eines kommunal geführten Krankenhauses und legte dem Bürgerbegehren Steine in den Weg. Ein…

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„Helfen lohnt sich immer – egal in welchem Bereich“

Bericht vom Jahresempfang 2022 der Essener Sozialdemokratie im Oktogon auf Zollverein

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Bedeutung von Migrant*innenbetrieben ernstnehmen – Potentiale ganzheitlich erfassen und fördern

Essen. Bereits im September vergangenen Jahres beantragte die SPD-Fraktion eine umfängliche Studie zur Migrant*innenökonomie. Gefußt auf einer soliden Datenbasis hätten konkrete Handlungsempfehlungen erschlossen und ungenutzte Potentiale für die Stärkung der Migrant*innenökonomie und Stadtentwicklung genutzt werden sollen. Statt Maßnahmen für die…

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