SPD-Mitglieder sammeln 1000 Euro für von der Jahrhundertflut betroffene Schaustellerfamilien

Essen. Im Rahmen eines gemeinsamen Besuchs des Kirmes-Parks am Stadion Essen haben die Mitglieder der Essener und Mülheimer SPD Spenden für die Opfer des Hochwassers gesammelt. Die dabei zusammengekommene Summe von 1000 Euro übergaben die Parteivorsitzenden Frank Müller (Essen) und…

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Danke!

Essen. Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Essen betrauert die Todesopfer der Hochwasserkatastrophe im Westen Deutschlands. In Essen haben die Wassermassen keine Menschenleben gefordert, auch wurde niemand verletzt. Trotzdem haben die Fluten verheerende Sachschäden verursacht. Die Eindrücke haben die Mitglieder…

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SPD Essen fordert mobiles Impfzentrum am Kirmespark

Essen. Mit dem Kirmespark am Stadion Essen findet nach 17 langen Pandemie-Monaten endlich wieder ein größeres Fest in Essen statt. Gerade für viele Schaustellerinnen und Schausteller ist es enorm wichtig, wieder ihrem Beruf nachgehen und Freude für Klein und Groß…

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Neues aus dem Landtag

Liebe Genossinnen und Genossen! Die zurückliegenden Plenartage waren die letzten vor der Sommerpause 21. Natürlich waren auch diese Tage von der Corona-Pandemie geprägt. Wir haben unsere Plenarwoche mit eine Gedenkstunde für die Corona-Toten im Landtag begonnen. In dieser Gedenkstunde haben…

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SPD-Fraktion tritt für den Erhalt und die Aufwertung der Grünflächen in Bochold ein

Essen. Im Zuge der beschlossenen Wohnbebauung auf dem Brachgelände zwischen Bocholder Straße und Kesselstraße, wurde in der Ratssitzung am 30. Juni der dauerhafte Erhalt und die Aufwertung der angrenzenden Grünfläche beschlossen. Das Anliegen der SPD-Fraktion, den Begleitbeschluss auf den gesamten…

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Jede Hilfe hilft! SPD-Fraktion fordert Entlastung für Veranstalter*innen

Essen. Trotz sinkender Infektionszahlen leidet die Veranstaltungsbranche weiterhin stark unter den Auswirkungen der Corona-Pandemie. Eine Entlastung der Kulturschaffenden durch die Aussetzung der Sondernutzungsgebühren für den öffentlichen Verkehrsraum sowie den Wegfall der Besteuerung von Tanzveranstaltungen ist nach Überzeugung der SPD-Fraktion im…

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SPD-Fraktion fordert öffentliche, barrierefreie Toiletten und kein weiteres Pilotprojekt

Essen. Mit Nachdruck drängt die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Essen auf die Modifikation und zügige Umsetzung des im Jahr 2016 beschlossenen Konzepts für die Errichtung und den Betrieb öffentlicher, barrierefreier Toiletten. Statt Ressourcen mit weiteren Pilotprojekten zu binden, sollte…

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Chance vertan – schwarz-grün votiert gegen Einbindung der Bürger*innen beim Tierschutz

Beauftragte des Rates agieren im luftleeren Raum Julia Kahle-Hausmann Die SPD-Fraktion unterstützt die Idee, für die Stadt Essen Tierschutzbeauftragte zu benennen, als ersten Schritt in die richtige Richtung. „Aber wenn, dann sollte man es nach unserer Auffassung direkt von…

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SPD-Fraktion Essen: Gute Integrationshilfe ist unverzichtbar für gute Teilhabe

Martin Schlauch Essen. Über die Poollösung für den Einsatz von Integrationshelfer*innen an Essener Grundschulen wird im Essener Stadtrat erst nach der politischen Sommerpause entschieden. „Es handelt sich hier um eine Entscheidung, die eine weitreichende Bedeutung für viele Menschen mit…

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Haarzopf erhält sein Mehrgenerationenhaus Auf´m Bögel

In der Sitzung des Planungsausschusses am 17. Juni hat die SPD-Fraktion in einem gemeinsamen Antrag mit CDU und Grünen die Weichen für den Bau eines Mehrgenerationenhauses in Haarzopf gestellt. Als Leitlinie wurde ein Konzept vereinbart, welches die Präferenzen der Haarzopfer…

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Altenkamp/Kutschaty/Müller: „Die Mieten müssen runter – Hände hoch für den Mietenstopp“

Das Aktionsbündnis Mietenstopp hat für den 19. Juni zur bundesweiten Protestaktion „Hände hoch für den Mietenstopp“ aufgerufen. Hieran beteiligen sich der DGB und verschiedene Sozialverbände in insgesamt elf NRW-Städten. Hintergrund ist eine neue Studie der Hans-Böckler-Stiftung, die die Entwicklung der…

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Vorschläge der Verwaltung zur Schillerwiese nach ablehnendem Votum der Sportlerinnen und Sportler vom Tisch

  Michael Schwamborn „Das Thema Schillerwiese in Verbindung mit den beiden Sportvereinen Sportfreunde 07 und Rüttenscheider SC hat in den letzten Wochen für viel öffentliche Diskussion gesorgt. Das war meines Erachtens nicht unbedingt notwendig. Die Rüttenscheider Sportvereine haben uns…

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GESUNDHEIT IM ESSENER NORDEN – WIE GEHT’S WEITER?

Die Gesundheitskonferenz der SPD-Ratsfraktion 16. Juni 2021, ab 18 Uhr Kiosk? Versorgungszentrum? Klinik? Nach der Schließung von Marienhospital und St. Vincenz-Krankenhaus sind weiterhin viele Fragen offen: Wie wird die medizinische Versorgung im Norden umfassend wiederhergestellt? Ist die Notfallversorgung gewährleistet? Muss…

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Gemeinsam gegen jeden Antisemitismus

Essener SPD-Landtagsabgeordnete besuchen Jüdische Kultus-Gemeinde Die Bilder gingen um die Welt: Am Abend des 12. Mai zieht ein wütender Mob vor die Gelsenkirchener Synagoge und brüllt antisemitische Parolen. Aus Wut über die erneute Eskalation im Nahostkonflikt wird Hass, der sich…

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SPD-Fraktion Essen: Politik muss städtischen Arbeitsmarkt stärker unterstützen

Essen. Die Mai-Statistik der Bundesagentur für Arbeit zeigt, dass die Zahl der Arbeitslosen in Essen weiterhin deutlich gesunken ist. „Das sind erstmal gute Nachrichten, zurücklehnen ist aber noch nicht erlaubt“, erklärt dazu Martin Schlauch, stellvertretender Vorsitzender der Essener SPD-Fraktion und…

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SPD-Fraktion will alternative Parkmöglichkeiten schaffen

Ob auf Rad-, Geh- oder Rettungswegen der Feuerwehr, widerrechtlich geparkte Autos sorgen in Essen zunehmend für Gefahrensituationen. Die SPD-Fraktion setzt auf eine mehrdimensionale Lösungsstrategie, die sowohl Alternativen schafft als auch die Durchsetzung der geltenden Regeln anstrebt. Ulrich Malburg „Weniger…

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Neues aus dem Landtag

Liebe Genossinnen und Genossen! Nach einer langen und intensiven Plenarwoche schließt sich am Freitag noch eine Sondersitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Tatkomplex des Sexuellen Missbrauch auf einem Campingplatz in Lügde. Dieser PUA, der seit zwei Jahren arbeitet und in seinen…

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World University Games 2025: Entscheidung für Rhein-Ruhr ist Rückenwind für die Sport- und Bildungsstadt

Essen. Die SPD-Fraktion freut sich und ist erleichtert, dass die Rhein-Ruhr-Region den Zuschlag für die Weltspiele der Studentinnen und Studenten verdienterweise erhalten hat. Michael Schwamborn „Nach den schlechten Nachrichten in Sachen Olympia ist es ein tolles Signal, dass dieser…

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Schluss mit dem Hin und Her bei Elternbeiträgen: Klarheit für Eltern und Kommunen!

Essen. Die SPD-Fraktion im Essener Stadtrat fordert, dass die Landesregierung endlich eine klare Regelung für den Erlass der Elternbeiträge für Kita und OGS schafft. Einen entsprechenden Antrag hat die SPD-Fraktion auch heute (12.5.) im Stadtrat gestellt. Die neu gefundene Regelung…

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SPD-Fraktion: Wohnungsbau auf dem A40-Deckel unabhängig von Olympia zeitnah vorantreiben

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Essen steht nach wie vor zu dem Entschluss, sich für eine Austragung der Olympischen Spiele zu bewerben. Indessen ist die Gestaltung nachhaltiger und dringend benötigter Wohnungen auf dem A40-Deckel zu wichtig, um sie von…

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