Essen 2035: Eine Stadt für alle!

SPD will die Stadtplanung stärker am Gemeinwohl ausrichten Der aktuelle Handlungsrahmen für die Essener Stadtentwicklung, STEP 2015+, stammt aus dem Jahr 2005. Damals ging die Planungsverwaltung noch von einer schrumpfenden Stadt aus. Diese Ausgangslage hat sich mittlerweile drastisch verändert, das…

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SPD Essen zum Bund-Länder-Gipfel: Der Ball liegt in Düsseldorf

Der Bund-Länder-Gipfel zur Migrationsfrage hat wichtige Weichen für eine bessere Finanzierung und Steuerung der Aufnahme und Unterbringung geflüchteter Menschen in den Kommunen gestellt. Der Ball liege nun bei der Landesregierung, die die Kommunen im Stich lasse und statt markiger Worte…

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SPD Essen übergibt gespendete Handys an obdachlose Jugendliche

Im Zuge eines Informationsgespräches in der Jugendhilfeeinrichtung „Raum 58“ übergaben die Essener Landtagsabgeordneten Frank Müller und Julia Kahle-Hausmann gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern der Ratsfraktion und dem SPD-Unterbezirk gespendete Handys an jugendliche Obdachlose. Das Team des Raum 58 unter der…

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Freiwillige Feuerwehr Essen erhält Annette-Jäger-Ehrenamtspreis 2023

Respekt, Anerkennung, Wertschätzung, Zusammenhalt – das sind die Botschaften, die den Jahresempfang der Essener Sozialdemokratie am 19. März geprägt haben. Knapp 200 Gäste aus der Essener Stadtgesellschaft durfte die SPD zu diesem feierlichen Anlass im Oktogon auf dem Welterbe Zollverein…

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Wir trauern um Hans-Günter Bruckmann

In stiller Trauer nehmen wir Abschied von unserem Freund und Genossen Hans-Günter Bruckmann, der am vergangenen Mittwoch, 22. März 2023, im Alter von 76 Jahren verstorben ist.

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SPD-Fraktion setzt sich für den kostenfreien Zugang zu Personalausweisen für wohnungs- und obdachlose Menschen in Essen ein

Der Zugang zu sozialen und finanziellen Hilfen im Alltag ist auch für wohnungs- und obdachlose Menschen nur mit einem Personalausweis möglich, oft fehlt dieser aber. Um den Zugang zu erleichtern und den bisherigen Verwaltungsaufwand zu verringern, regt…

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Spielraumleitplanung – SPD-Fraktion kritisiert verschleppte Umsetzung

Gut 1,1 Millionen Euro an nicht verausgabten Mitteln gibt die zuständige Umweltdezernentin Simone Raskob in diesem Jahr an den Kämmerer zurück. Das ist ein Drittel der für 2022 zugewiesenen Mittel für die Neugestaltung von Spielplätzen und die Erneuerung von Spielgeräten…

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Gefahrenstelle Weidkamp – SPD, CDU und Grüne forcieren Maßnahmenpaket

Der Verkehrsbereich zwischen Donnerstraße, Leimgardtsfeld und Hülsmannstraße in Essen Borbeck bedarf dringend einer Neuordnung, um Gefährdungspotentiale abzubauen und genügend Raum für alle Verkehrsteilnehmernnen und Verkehrsteilnehmer zu schaffen. Vor diesem Hintergrund verabschiedete der Mobilitätsausschuss einstimmig den Maßnahmenkatalog der Fraktionen von CDU,…

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Sprechstunde mit Thomas Kutschaty MdL

Unsere Landtagsabgeordneten laden ab sofort wieder zur Präsenz-Sprechstunde für Bürgerinnen und Bürger ein! Schauen Sie vorbei und diskutieren IHRE Fragen und Anliegen. Den Auftakt macht am kommenden Mittwoch, 16.11.,…

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Zum Rücktritt von Polizeipräsident Frank Richter

Zum überraschenden Rücktritt von Polizeipräsident Frank Richter erklären Frank Müller, Vorsitzender der SPD Essen und Ingo Vogel, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Essen: „Mit großem Bedauern erfuhren wir heute vom gesundheitsbedingten Rücktritt Frank Richters vom Amt des Polizeipräsidenten…

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Sprach-Kitas schaffen Bildungsgerechtigkeit – SPD fordert Fortführung des Förderprogramms

Das von Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Bündnis90/Die Grünen) angekündigte Auslaufen der Förderung von Sprach-Kitas zum Jahresende stellt die Stadt Essen und die Träger von Kindertagesstätten vor massive Herausforderungen. Bund und Land müssen dringend handeln. Julia Jankovic „Sowohl die auslaufende Bundesförderung…

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Essener SPD-Abgeordnete: Landesregierung muss endlich eigenen Unterstützungsplan vorlegen

Essen/Düsseldorf. Die Preise steigen, besonders bei der Energie. Daher brauchen gerade Haushalte mit kleinen Einkommen Unterstützung. Der Bund hat hierfür bereits ein 30 Mrd. Euro umfassendes Paket geschnürt. Zusätzlich hat Bundeskanzler Olaf Scholz in dieser Woche die Senkung der Mehrwertsteuer…

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Nachruf der Partei und der Ratsfraktion der SPD Essen zum Tod von Werner Dieker

In stiller Trauer nehmen wir Abschied von unserem Freund und Genossen Werner Dieker der im Alter von 89 Jahren verstarb. Werner Dieker war 50 Jahre Mitglied der sozialdemokratischen Familie. Wir werden Werner Dieker als liebenswertes Katernberger Urgestein, der sich auch…

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Hitzewellen – SPD-Fraktion fordert Trinkwasserbrunnen im Essener Stadtgebiet

Essen. Jahr für Jahr ächzt unsere Stadt unter langanhaltenden Hitzeperioden, die durch den Klimawandel längst keine Ausnahme mehr darstellen. Was in Essener Freibädern regelmäßig für lange Schlangen und im Wasser tobende Kinderscharen sorgt, kann für Essener Bürger*innen an anderer Stelle…

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Essen. Geburtsort für Kinder

Essen. Für schwangere Essenerinnen wird es immer schwieriger eine Geburtsklinik zu finden. Schon mit der Schließung des Marienhospitals hat sich die Situation massiv verschärft. Allein durch den Wegfall des eminent wichtigen Gesundheitsstandorts im…

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Brückenprojekte absichern – dauerhafte Finanzierung sicherstellen

Essen. Aktuell sorgt ein Rundschreiben des LVR bezüglich potentieller Änderungen der Fördergrundsätze von sogenannten Brückenprojekten für enorme Unsicherheit bei den freien Wohlfahrtsträgern. Es droht den Trägern die Refinanzierungsmöglichkeit für wichtige Projektmaßnahmen wegzubrechen, mit…

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SPD-Fraktion kritisiert radikal gekürzte Öffnungszeiten der KV-Notfallpraxis Borbeck

Essen. Politik und Verwaltung arbeiten seit Monaten daran, den Übergang zu einer verbesserten Gesundheitsversorgung im Essener Norden zu gestalten und die Kassenärztliche Vereinigung Nordrhein (KVNO) konterkariert das Ganze, in dem unnötig neue Tatsachen geschaffen werden. Die SPD-Fraktion fordert eine belastbare…

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SPD-Fraktion: Umgehungsstraße Vogelheim soll ihrem Namen gerecht werden

Detlef Schliffke Eine Umgehungsstraße, die nur 20 Meter Luftlinie von der eigentlichen Hauptverkehrsstraße geplant wird, ist aus Sicht der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Essen keine akzeptable Lösung. Statt die Probleme schlichtweg vor eine andere Haustür zu verlagern, soll…

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Emscherstraße – SPD-Fraktion fordert hochwertiges und umweltverträgliches Gewerbe

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Essen begrüßt den einstimmigen Beschluss des Planungsausschusses zur Aufstellung eines Bebauungsplanes im Bereich der Emscherstraße. Der angestrebte Bebauungsplan soll die Grundlage für die Ansiedlung von hochwertigen und umweltschonenden Gewerbebetrieben bilden. Das…

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SPD-Fraktion will mehr Kleingärtenflächen durch dezentralen Ansatz

Julia Kahle-Hausmann Essener Kleingärtenflächen stehen häufig in Konkurrenz zu dringend benötigten Wohn- und Gewerbebauprojekten. In der Vergangenheit hatte das Essener Kulturgut allzu häufig das Nachsehen und es wurden sukzessive Parzellen abgebaut. Deshalb forciert die SPD-Fraktion…

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