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Meldungen

WIDIA muss bleiben!

Stellungnahme der SPD Essen zu den Plänen der Schließung des Werks an der Münchener Straße  Essen. Zur Ankündigung des US-Konzerns Kennametal, das Essener WIDIA-Werk zu schließen, erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD Essen: Thomas Kutschaty „Bestürzt und verärgert haben…

Neues aus dem Landtag

Liebe Genossinnen und Genossen,   Nun ist auch im Landtag die Sommerpause ausgebrochen. Hinter uns liegt eine bemerkenswerte Plenarwoche. In dieser Woche hat die AfD rund 100 Bergleute in den Landtag eingeladen. Die Bergleute haben in diesem Monat ihre Kündigung…

OB Kufen blockiert Entwicklung im Löwental

Designierter SPD-OB-Kandidat Oliver Kern fordert Oberbürgermeister Thomas Kufen zum Handeln im Werdener Löwental auf: Kindesinteressen und Stadtplanung unter einen Hut bringen! Essen. Die Entwicklung der Fläche des ehemaligen Flüchtlingsheims Löwental/Alter Bahnhof in Werden stockt. Während die Politik vor Ort, Vereine sowie Bürgerinnen und Bürger einhellig eine Neubebauung des Areals mit Kita und Hotel begrüßen, lassen konkrete Schritte von Seiten der Stadtverwaltung zum Start einer Neubebauung auf sich warten.

Jugendlandtag 2019

Unsere Teilnehmerin Lena Herholz zusammen mit Thomas Kutschaty, Fraktionsvorsitzender der SPD-Landtagsfraktion NRW       Als Vertreterin der Landtagsabgeordneten Britta Altenkamp durfte ich vom 04. bis zum 06.07.2019 mit 200 anderen politisch interessierten Jugendlichen am 10. Jugendlandtag in Düsseldorf…

SPD-Fraktion: „Die Frida-Levy-Gesamtschule wird auf dem bestmöglichen Grundstück neugebaut“

Stopp des Grundstücksverkaufs Hollestraße war richtig – Weitere Entwicklung muss zügig vorangetrieben werden Essen/Stadtmitte. Das bestgeeignete Grundstück für den dringend notwendigen Neubau der Frida-Levy-Gesamtschule ist das Gelände der ehemaligen VHS an der Hollestraße. Das hat eine Machbarkeitsstudie der Verwaltung ergeben, die am Mittwoch im Essener Stadtrat auf der Tagesordnung steht. „Wir haben stets betont, dass wir für die Frida-Levy-Schule den bestmöglichen Standort haben wollen. Das Prüfergebnis ist sehr deutlich ausgefallen und wir wollen das jetzt umsetzen.

Neues aus dem Landtag

Liebe Genossinnen und Genossen, Seit dem 26. Juni wissen wir: Walter Lübcke, Regierungspräsident in Kassel, wurde heimtückisch aus nächster Nähe von einem Rechtsextremisten erschossen. Er ist damit der erste Politiker nach dem zweiten Weltkrieg, der Opfer des Rechtsterrorismus in Deutschland…

Kostenloses Bus- und Bahnfahren für Jugendliche in NRW

Essen/Düsseldorf. Die SPD-Landtagsfraktion hat gestern (27.6.) die Landesregierung aufgefordert, Jugendlichen das kostenlose Bus- und Bahnfahren zu ermöglichen. Ein sogenanntes Jugendticket soll im ersten Schritt für Kinder bis 14, und im zweiten für Kinder bis 18 Jahre kostenfrei sein. Ingo…

SPD-Fraktionsvorsitzender Ingo Vogel zur Einigung bei der Grundsteuerreform

Essen. Zur Einigung der Bundesregierung auf eine Reform der Grundsteuer erklärt Ingo Vogel, Fraktionsvorsitzender der SPD-Ratsfraktion: „Die Kommunen haben lange auf diese Lösung gewartet. Wir haben erst in der letzten Ratssitzung mit einem breiten Bündnis die Bundesregierung aufgefordert, endlich Fakten zu schaffen und finanzielle Nachteile für Kommunen zu verhindern. Die SPD-Fraktion ist erleichtert, dass das geglückt ist und wir mit Gewissheit in die Haushaltsplanung 2020/21 einsteigen können. 

Jetzt ist Zeit zu handeln.

Jetzt ist Zeit zu handeln.  Das Ergebnis der SPD bei der Europawahl muss alle Alarmglocken schrillen lassen: Die SPD ist in einer Situation, in der sie nicht mehr annähernd als mehrheitsführender, gewichtiger Akteur einer progressiven Politik links der Mitte…

SPD Essen fordert Moratorium für Straßenausbaubeiträge

Bis zur Klärung der Rechtslage auf Landesebene sollen keine Zahlungsbescheide verschickt werden Essen/Düsseldorf. Die Essener SPD fordert die Stadtverwaltung dazu auf, keine Bescheide zur Zahlung von Straßenausbaubeiträgen zu verschicken, bis die Rechtslage auf Landesebene endgültig geklärt ist. Dazu erklärt der Vorsitzende der Essener SPD, Thomas Kutschaty (MdL): Thomas Kutschaty „Wir halten es für grundsätzlich falsch, dass Straßenausbaubeiträge nach dem Kommunalabgabengesetz erhoben werden. Daher hat die SPD-Fraktion im Landtag einen Gesetzesentwurf vorgelegt, der vorsieht, dass die Bürgerinnen und Bürger künftig nicht mehr finanziell an den Ausbaukosten von Straßen beteiligt werden. Die Einnahmen, die für die Kommunen dadurch wegfielen, sollten vollumfänglich vom Land ersetzt werden.“

Wir feiern den Europatag!

Am 9. Mai feiern wir #Europatag! Ihr findet uns morgen mit zahlreichen Ständen und Aktionen auf der Kettwiger Straße. Kommt vorbei, wir freuen uns auf Euch!🤗 ❓Übrigens: Warum eigentlich der 9. Mai?🤔 Am 9. Mai 1950 schlug der französische Außenminister Robert Schuman vor, die Aufsicht über die deutsche und französische Kohle- und Stahlindustrie an eine gemeinsame, höhere Behörde zu übertragen. Deutschland stimmte zu. Dies führte zur Gründung der #Montanunion, die den Grundstein des einzigartigen europäischen Friedensprojekts legte und aus Erzfeinden Partner und schließlich Freunde machte.‼️😭🤝💞 Auch deshalb gilt gerade für uns im Ruhrgebiet: #EuropaistdieAntwort😍

Bild: Daniel Behmenburg

Oliver Kern: KiTa-Gipfel längst überfällig

Essen. Zum KiTa-Gipfel der Stadt Essen am 10. Mai erklärt der designierte OB-Kandidat der SPD Essen, Oliver Kern: „Der angekündigte KiTa-Gipfel ist ebenso richtig wie längst überfällig. Es ist gut, dass die akuten Probleme junger Familien von der Stadtspitze aufgegriffen und mit allen Beteiligten diskutiert werden sollen. Mit Blick auf die vergangenen Jahre muss man leider hinzufügen: endlich. Dass heute fast 3000 Betreuungsplätze in Essen fehlen, ist ein klares Dokument der Versäumnisse in den letzten Jahren.“

Hinaus zum 1. Mai! Kommt zusammen für ein soziales Europa!

In diesem Jahr steht der 1. Mai ganz im Zeichen Europas. In weniger als vier Wochen finden die Wahlen zum Europäischen Parlament statt. Als SPD Essen schließen wir uns am Tag der Arbeit dem Motto des Deutschen Gewerkschaftsbunds an: „Europa. Jetzt aber richtig!“ Es sind bewegte, schwierige Zeiten für die EU. Das einzigartige Projekt, das jahrzehntelang Frieden und Wohlstand garantiert hat, steht heute so stark unter Druck wie noch nie in seiner fast 70jährigen Geschichte. Von außen, durch Autokraten und Konflikte an den Grenzen oder einen amerikanischen Präsidenten, der alte Gewissheiten über Bord geworfen hat. Aber auch von innen, durch Uneinigkeit in der Migrationsfrage und natürlich durch den Brexit. Bei letzterem versprachen nationalistische Kräfte „die Kontrolle über ihr Land zurück zu gewinnen“. Doch bis heute wissen wir nicht, wie der Brexit verlaufen soll. Statt Kontrolle herrschen Kontrollverlust und Chaos.

Bild: Daniel Behmenburg

Ruhrkonferenz: Rohrkrepierer mit Ansage

SPD-OB-Kandidat Oliver Kern kritisiert fehlende Impulse des Prestigeprojekts der Landesregierung Essen. Der designierte OB-Kandidat der SPD Essen, Oliver Kern, schließt sich der Kritik der DGB-Landesvorsitzenden Anja Weber an der Ruhrkonferenz an und fragt, wieso offensichtliche Themen nicht angepackt werden: „In den vergangenen Wochen war das Ruhrgebiet mal wieder viel in den Schlagzeilen. Es ging um Armut, Kinder in Hartz IV und geringe Kaufkraft. Besonders die Befunde zur verfestigten Armut müssten die Alarmglocken laut schrillen lassen. Doch vom Ministerpräsidenten, seiner pompös inszenierten Ruhrkonferenz oder dem Essener Oberbürgermeister hörte man zu all dem: Nichts.“, erklärt Oliver Kern und fügt hinzu:

Wasserspiele: Bestandserhaltung muss Vorrang haben!

SPD-Fraktion hofft weiter auf ein Innenstadtkonzept für mehr Aufenthaltsqualität Essen. Nach dem Vorstoß der Verwaltung, 100.000 Euro für die Planung eines Brunnens zum 10. Jubiläum der Kulturhauptstadt auszugeben, gibt sie nun bekannt, das Wasserspiel am Kardinal-Hengstbach-Platz sanieren zu wollen. „Es ist wichtig, nun zunächst einmal die vorhandenen Brunnen in der Innenstadt zu erhalten oder wieder in Betrieb zu bekommen. Gerade der Bachlauf am Kardinal-Hengstbach-Platz im Herzen der Innenstadt war immer besonders bei Familien mit Kindern sehr beliebt. Schade, dass wir davon nicht schon im zuständigen Ausschuss erfahren haben.

Bild: Daniel Behmenburg

Schaffung von Kita-Plätzen muss wieder oberste Priorität in dieser Stadt haben!

SPD-Oberbürgermeisterkandidat Oliver Kern will Vorfahrt für Bildung und Betreuung Essen. „Es kann keine zwei Meinungen mehr geben: Die Schaffung von Kita-Plätzen muss wieder oberste Priorität in unserer Stadt haben! Es ist schwer erträglich, dass Essenerinnen und Essener aufgrund fehlender Betreuung die Stadt verlassen wollen. Als Oberbürgermeister würde ich die frühkindliche Förderung zum ständigen Tagesordnungspunkt der Stadtspitze machen, bis sich die Situation für Kinder und Eltern endlich spürbar verbessert hat.“, findet Oliver Kern, SPD-Oberbürgermeisterkandidat für Essen.

Neues aus dem Landtag

Liebe Genossinnen und Genossen, Wieder einmal wurde das Kommunalwahlgesetz geändert und wieder einmal hat die FDP ihre Meinung zum Thema Stichwahl geändert dagegen – dagegen – dafür. Im Ergebnis wurde in dieser Plenarwoche gegen unseren erbitterten Widerstand die Stichwahl für…

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