Fraktionen von SPD und CDU bringen Fahrradparkhaus in der Rathenaustraße auf den Weg

Die Fraktionen von SPD und CDU haben im Rat der Stadt Essen beantragt, beim Verkauf des Gebäudes Rathenaustraße 2-4, auch bekannt als Theaterpassage, das Untergeschoss künftig als Fahrradparkhaus zu nutzen. Thomas Rotter „Der Ort ist ideal für ein solches…

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SPD: Zentraler Klinikneubau bleibt die richtige Lösung für den Essener Norden

Essen. Die Stadt Essen hält weiter an dem Konzept eines zentralen Klinikneubaus im Essener Norden fest. Einem entsprechenden Antrag der Fraktionen von SPD und CDU ist heute der Rat der Stadt Essen in seiner Mehrheit gefolgt. Mit der Entscheidung wurde…

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SPD-Fraktion: Endlich moderne Leitlinien für Essener Schulen!

Essen. Auf Antrag der Fraktionen von SPD und CDU im Essener Stadtrat hat die Verwaltung Schulbauleitlinien der Stadt Essen erarbeitet. Im September wird der Rat darüber entscheiden. „Es wird höchste Zeit, dass die Stadt Essen…

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Kevin Kühnert zu Besuch in Essen

SPD-Vize wirbt für Juso-Kandidat*innen und Oliver Kern Essen. Prominente Wahlkampfunterstützung für die Essener SPD. Am Freitagabend besuchte der Juso-Bundesvorsitzende und stellvertretende SPD-Chef Kevin Kühnert die örtlichen Sozialdemokrat*innen. Gemeinsam mit den Juso-Kandidat*innen für den Rat der Stadt Essen ging es in…

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Vom Weltkulturerbe zur Ruhr – Radtour der SPD Essen am 16. August 2020

Essen. Nach der coronabedingten Zwangspause startet die SPD Essen am kommenden Sonntag wieder mit ihren Themen-Radtouren. Dieses Mal geht es vom Weltkulturerbe Zollverein zur Ruhr in Steele. Im Mittelpunkt steht dabei die „Alltagstauglichkeit“ des Essener Radwegenetzes. Ob zur Arbeit, Schule,…

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Offener Brief zur Zukunft der Gesundheitsversorgung im Essener Norden

An seine Exzellenz Bischof Lic. Dr. Franz-Josef Overbeck Herrn Dr. Thomas Stauder Herrn Bernd Tönjes Herrn Peter Weingarten als Vertreter des Aufsichtsrates der Contilia-Gruppe Eure Exzellenz, sehr geehrte Herren, als Vertreter der SPD-Ortsvereine im Essener Norden sind wir…

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Rudolf Jelinek: Contilia muss nachsteuern

Zu den neuen Plänen der Contilia-Gruppe im Essener Norden erklärt Rudolf Jelinek, erster Bürgermeister der Stadt Essen und Ratsherr für Stoppenberg: „Die neuesten Entwicklungen sind für den ganzen Essener Norden, aber vor allem auch für Stoppenberg äußerst beunruhigend. Nicht genug,…

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Oliver Kern: Fachmedizinischer Kahlschlag im Norden ist nicht hinnehmbar

Urologie, Gynäkologie, Geburtsstation und Onkologie sollen ersatzlos gestrichen werden Essen. Nach dem Contilia-Schock der vergangenen Woche werden weitere, beunruhigende Details zu den Plänen der Krankenhaus-Neuordnung bekannt. So sollen die Gynäkologie, Urologie, Geburtsklinik sowie Onkologie nicht ins Borbecker Philippusstift übersiedeln, sondern…

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SPD Essen: Die A40 darf keine Trennlinie für gute Gesundheitsversorgung werden!

Essen. Der Verkauf der Krankenhäuser der Contilia-Gruppe im Essener Norden ist vom Tisch. Das Unternehmen hat angekündigt, seine Krankenhäuser in Altenessen Ingo Vogel und Stoppenberg zu schließen und das Philippusstift in Borbeck auszubauen. Dazu erklärt Ingo Vogel, SPD-Fraktionsvorsitzender…

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Neues aus dem Landtag

Liebe Genossinnen und Genossen! In der vergangenen Woche verkündete das Unternehmen Galeria Karstadt Kaufhof und Karstadt Sport, dass es beabsichtigt bundesweit 62 seiner 172 Filialen schließen. Von der Schließung sind mehr als ein Drittel der Filialen und laut Verdi deutschlandweit…

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Karstadt-Kaufhof-Schließungen: Tiefschlag für die Beschäftigten und die Stadt Essen

Essen. Zu den am Freitag (19.06.) verkündeten Schließungsplänen bei Galeria Karstadt-Kaufhof erklärt Oliver Kern, OB-Kandidat der SPD Essen: Oliver Kern „Das ist ein absoluter Tiefschlag für die Beschäftigten von Karstadt/Kaufhof in Essen. Ausgerechnet am Ort des Unternehmenssitzes sollen beide…

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Oliver Kern und Ingo Vogel: Konjunkturpaket ist ein guter Anfang

Essen. Um den wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise zu begegnen, hat die Bundesregierung in der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag ein milliardenschweres Konjunkturpaket verabschiedet, das unter anderem auch den kommunalen Haushalten zugutekommen soll. Ingo Vogel „Bei diesem Konjunkturpaket wurde ganze…

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Neues aus dem Landtag

Liebe Genossinnen und Genossen! Am Mittwoch hat die Landesregierung eine Unterrichtung zum Thema „Kriminalitätsbekämpfung“ und zum Zwischenbericht der Stabstelle gegeben. Als Vorsitzende der Kinderschutzkommission und Mitglied im PUA zu den Missbrauchsfällen in Lügde erwarte ich eine sehr viel breitere Aufstellung…

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SPD-Fraktion: „Computainer“ und Gesamtschule Nord in Zukunft baulich verbinden!

Michael Schwamborn Der Rat der Stadt Essen gab in seiner Sitzung am 27.05. grünes Licht für den Bau von Übergangscontainern anstelle maroden Pavillons des Bürgerbegegnungszentrums „Computainer“ auf dem Gelände der Gesamtschule Nord. Eine neue Lösung für den endgültigen Ersatz…

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SPD Essen: Ratsentscheid zum Radentscheid

Nach Einlenken der CDU zügig politische Fakten schaffen Essen. Die Essener SPD begrüßt den Sinneswandel der CDU-Fraktion beim Radverkehr und fordert, auf dieser Grundlage nun politische Fakten für den Ausbau der Fahrrad-Infrastruktur zu schaffen. Thomas Kutschaty „Nach den Äußerungen…

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SPD-Ratsfraktion: „Gastronomie- und Veranstaltungsszene brauchen auch weiterhin Unterstützung!“

Essen. Nach Wochen der Einschränkungen fahren die Gastronomie- und Veranstaltungsszene in Essen unter Auflagen wieder hoch. Aus Sicht von Ingo Vogel, SPD-Fraktionsvorsitzender im Essener Stadtrat, benötigt aber die Szene gerade jetzt weitreichende Unterstützung durch die Politik. „Sicherlich muss auch einiges…

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Oliver Kern und Ingo Vogel: Städte und Gemeinden brauchen eine Perspektive – jetzt!

Angesichts drastischer Einnahme-Einbrüche muss schleunigst ein Rettungsschirm für unsere Kommunen her. Das fordern der Essener SPD-OB-Kandidat, Oliver Kern und der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Essen, Ingo Vogel. Es reiche dabei nicht, den Städten und Gemeinden neue Schulden…

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SPD-Ratsfraktion: Familien brauchen auch weiterhin unsere Unterstützung!

Essen. „Trotz dem unkonstruktiven Hin und Her der schwarz-gelben Landesregierung hinsichtlich des Schulbetriebs hat die Essener Schulverwaltung ein großes Stück Arbeit geleistet, um den Wiedereinstieg so reibungslos wie möglich zu gestalten. Unser Dank gilt dem Schuldezernenten Muchtar Al Ghusain und den…

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Essener SPD verurteilt Verleumdungskampagne mit gefälschten Plakaten

Die SPD in Essen und weiteren Städten ist heute Opfer einer groß angelegten Verleumdungsaktion mit gefälschten Plakaten geworden. Die Motive sind professionell gestaltet und sollen den Anschein erwecken, authentische SPD-Plakate zu sein. Sie sind ausschließlich in abgeschlossenen Werbekästen (sogenannten „City…

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SPD-Fraktion: Wir brauchen Tempo beim kommunalen Rettungsschirm

Essen. Zur aktuellen Haushaltslage der Stadt Essen erklärt Ingo Vogel, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion: „Der Erlass der Haushaltssperre für Essen ist eine schmerzlich drastische Notwendigkeit, damit unsere Stadt im Angesicht der aktuellen Krise handlungsfähig bleiben kann. Wir können derzeit nicht absehen,…

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