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Meldungen

Neues aus dem Landtag

Liebe Genossinnen und Genossen!   Natürlich haben die MP-Wahlen im Thüringischen Landtag in der letzten Woche auch in unserer Plenarwoche eine Rolle gespielt. Nicht nur der Bundestag, sondern auch wir haben im Rahmen einer Aktuellen Stunde zu den Ereignissen diskutiert.

Neues aus dem Landtag

Liebe Genossinnen und Genossen,   Vorab wünsche ich allen einen guten Start ins Jahr 2020. Diese Jahr ist für uns alle ein wichtiges Jahr, denn am 13. September sind Kommunalwahlen in NRW. Wir wollen in Essen wieder stärkste Fraktion im…

SPD: Stadt sollte Klinik-Übernahme ernsthaft prüfen

Versorgungssicherheit und Arbeitsplätze im Essener Norden erhalten – Gesundheit ist Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge Essen/Borbeck/Altenessen/Stoppenberg. Nach der überraschenden Meldung, dass die Contilia die Katholischen Kliniken Essen GmbH (KKE) verkaufen möchte, steht für die Essener SPD der Erhalt der Arbeitsplätze…

Weihnachtsgrüße 2019

    Sehr geehrte Damen und Herren, Liebe Genossinnen und Genossen, Liebe Freundinnen und Freunde!   Ein in jeder Hinsicht bemerkenswertes Jahr geht zu Ende. Es gab viele Ereignisse im letzten Jahr, die ich besorgniserregend finde. Es gab aber auch…

Neues aus dem Landtag

Liebe Genossinnen und Genossen, Liebe Freundinnen und Freunde!   Ein in jeder Hinsicht bemerkenswertes Jahr geht zu Ende. Es gab viele Ereignisse im letzten Jahr, die ich besorgniserregend finde. Es gab aber auch schöne Ereignisse und Begegnungen, die mich trotz…

Kinderschutzkommission in NRW eingerichtet

Kinderschutzkommission in NRW eingerichtet Essener Landtagsabgeordnete wird Vorsitzende   Am Mittwoch hat sich die Kinderschutzkommission (Kommission zur Wahrung der Belange der Kinder) des Landtags Nordrhein-Westfalens unter der Leitung ihrer Vorsitzenden Britta Altenkamp, SPD-Landtagsabgeordnete aus Essen, konstituiert. Die Notwendigkeit zur Einberufung…

Neues aus dem Landtag

Liebe Genossinnen und Genossen, Neben der 2. Lesung zum Haushalt 2020 waren diese Plenartage von dem Verdacht der Falschaussage in einem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss gegen Justizminister Biesenbach geprägt. Dieser Verdacht ist keine Kleinigkeit und selbst wenn es zunächst keine Ermittlungen durch…

Landesregierung lässt Kommunen bei der Integration leer ausgehen

Schwarz-Gelb will Bundesgelder einbehalten Essen würde auf bis zu sechs Millionen Euro verzichten müssen Essen/Düsseldorf. Obwohl die Bundesregierung die Verlängerung der sogenannten Integrationspauschale für 2020 und 2021 beschlossen hat, drohen die Kommunen in NRW leer auszugehen. Denn die Landesregierung plant keine Weiterleitung der rund 151 Millionen Euro, die vom Bund ans Land fließen. Dies kritisieren die Essener SPD-Landtagsabgeordneten Britta Altenkamp, Thomas Kutschaty und Frank Müller scharf.

Neues aus dem Landtag

Liebe Genossinnen und Genossen, die abstoßenden hundertfachen sexuellen Missbrauchstaten in Lügde und die Ermittlungen zum Kinderschänder-Netzwerk in Bergisch-Gladbach haben in der SPD-Landtagsfraktion und den demokratischen Fraktionen zu intensiven Diskussionen über den Kinderschutz in NRW geführt. Was haben wir versäumt, dass…

Innenstadtentwicklung gegen die Menschen?

Essen. Zur Kündigung der traditionellen Stände in der Innenstadt erklärt Oliver Kern, OB-Kandidat der SPD Essen: „Die Meldung über das Aus der Marktstände auf der Kettwiger und Limbecker Straße hat in den letzten Tagen für einen großes Echo in den…

SPD Essen: Keine Bebauung von Landschaftsschutzgebieten!

Essen. Zur Diskussion um die Ergebnisse des Bürgerforums ‚Wo wollen wir wohnen?‘ erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD Essen: „Eine Bebauung von Thomas Kutschaty Landschaftsschutzgebieten oder zusammenhängenden Grünzügen wird es mit der Essener SPD nicht geben. Wir begrüßen den…

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