Schluss mit dem Hin und Her bei Elternbeiträgen: Klarheit für Eltern und Kommunen!

Essen. Die SPD-Fraktion im Essener Stadtrat fordert, dass die Landesregierung endlich eine klare Regelung für den Erlass der Elternbeiträge für Kita und OGS schafft. Einen entsprechenden Antrag hat die SPD-Fraktion auch heute (12.5.) im Stadtrat gestellt. Die neu gefundene Regelung…

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SPD-Fraktion: Wohnungsbau auf dem A40-Deckel unabhängig von Olympia zeitnah vorantreiben

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Essen steht nach wie vor zu dem Entschluss, sich für eine Austragung der Olympischen Spiele zu bewerben. Indessen ist die Gestaltung nachhaltiger und dringend benötigter Wohnungen auf dem A40-Deckel zu wichtig, um sie von…

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SPD unterstützt „KrankenhausEntscheid Essen“

Essen. Mit einem einstimmigen Beschluss hat der Unterbezirksvorstand der Essener SPD seine Unterstützung für das Bürgerbegehren „KrankenhausEntscheid Essen“ ausgedrückt. Frank Müller Dazu erklärt Frank Müller, Vorsitzender der SPD Essen: „Seit Beginn der abenteuerlichen Volten der Contilia fordern wir eine…

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