Übersicht

Meldungen

Neues aus dem Landtag

Liebe Genossinnen und Genossen, Neben der 2. Lesung zum Haushalt 2020 waren diese Plenartage von dem Verdacht der Falschaussage in einem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss gegen Justizminister Biesenbach geprägt. Dieser Verdacht ist keine Kleinigkeit und selbst wenn es zunächst keine Ermittlungen durch…

Landesregierung lässt Kommunen bei der Integration leer ausgehen

Schwarz-Gelb will Bundesgelder einbehalten Essen würde auf bis zu sechs Millionen Euro verzichten müssen Essen/Düsseldorf. Obwohl die Bundesregierung die Verlängerung der sogenannten Integrationspauschale für 2020 und 2021 beschlossen hat, drohen die Kommunen in NRW leer auszugehen. Denn die Landesregierung plant keine Weiterleitung der rund 151 Millionen Euro, die vom Bund ans Land fließen. Dies kritisieren die Essener SPD-Landtagsabgeordneten Britta Altenkamp, Thomas Kutschaty und Frank Müller scharf.

Neues aus dem Landtag

Liebe Genossinnen und Genossen, die abstoßenden hundertfachen sexuellen Missbrauchstaten in Lügde und die Ermittlungen zum Kinderschänder-Netzwerk in Bergisch-Gladbach haben in der SPD-Landtagsfraktion und den demokratischen Fraktionen zu intensiven Diskussionen über den Kinderschutz in NRW geführt. Was haben wir versäumt, dass…

Innenstadtentwicklung gegen die Menschen?

Essen. Zur Kündigung der traditionellen Stände in der Innenstadt erklärt Oliver Kern, OB-Kandidat der SPD Essen: „Die Meldung über das Aus der Marktstände auf der Kettwiger und Limbecker Straße hat in den letzten Tagen für einen großes Echo in den…

SPD Essen: Keine Bebauung von Landschaftsschutzgebieten!

Essen. Zur Diskussion um die Ergebnisse des Bürgerforums ‚Wo wollen wir wohnen?‘ erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD Essen: „Eine Bebauung von Thomas Kutschaty Landschaftsschutzgebieten oder zusammenhängenden Grünzügen wird es mit der Essener SPD nicht geben. Wir begrüßen den…

Neues aus dem Landtag

Liebe Genossinnen und Genossen, Die negative Hauptrolle in dieser Plenarwoche spielte der Minister des Inneren, Herbert Reul: In meinen mittlerweile 19 Jahren Mitgliedschaft des Landtags bin ich noch nie so offensichtlich von einem Minister angelogen worden, wie es Herbert Reul…

Irritation über CDU-Kehrtwende beim Flughafen

Die Essener Landtagsabgeordnete Britta Altenkamp (SPD) zeigt sich irritiert durch die Überlegung der Essener CDU, die Entscheidung für das Aus des Flughafens Essen/Mülheim noch einmal überdenken zu wollen. Die Aufrechterhaltung des seit Jahren defizitären Flugbetriebs kostet nach Berechnungen des Landesrechnungshofes…

SPD-Ratsfraktion: Stadtteilbibliothek in Huttrop erhalten!

Essen/Huttrop. Die Stadtteilbibliothek in Huttrop muss erhalten bleiben – natürlich in Huttrop. Dieses Ziel steht für die SPD-Ratsfraktion außer Frage. Nach dem Verkauf des Gebäudes, in dem die Stadtteilbibliothek derzeit untergebracht ist, stellt sich die Frage nach einem Ersatzstandort. Der neue Eigentümer will den Mietvertrag wohl nicht verlängern. „Die Stadtteilbibliothek ist aus Huttrop nicht wegzudenken. Sie ist auf der Steeler Straße nicht nur ein Anker des kulturellen Lebens im Stadtteil, sondern auch eine der bestbesuchten Dependancen der Stadtbibliothek.

WIDIA muss bleiben!

Stellungnahme der SPD Essen zu den Plänen der Schließung des Werks an der Münchener Straße  Essen. Zur Ankündigung des US-Konzerns Kennametal, das Essener WIDIA-Werk zu schließen, erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD Essen: Thomas Kutschaty „Bestürzt und verärgert haben…

Neues aus dem Landtag

Liebe Genossinnen und Genossen,   Nun ist auch im Landtag die Sommerpause ausgebrochen. Hinter uns liegt eine bemerkenswerte Plenarwoche. In dieser Woche hat die AfD rund 100 Bergleute in den Landtag eingeladen. Die Bergleute haben in diesem Monat ihre Kündigung…

OB Kufen blockiert Entwicklung im Löwental

Designierter SPD-OB-Kandidat Oliver Kern fordert Oberbürgermeister Thomas Kufen zum Handeln im Werdener Löwental auf: Kindesinteressen und Stadtplanung unter einen Hut bringen! Essen. Die Entwicklung der Fläche des ehemaligen Flüchtlingsheims Löwental/Alter Bahnhof in Werden stockt. Während die Politik vor Ort, Vereine sowie Bürgerinnen und Bürger einhellig eine Neubebauung des Areals mit Kita und Hotel begrüßen, lassen konkrete Schritte von Seiten der Stadtverwaltung zum Start einer Neubebauung auf sich warten.

Jugendlandtag 2019

Unsere Teilnehmerin Lena Herholz zusammen mit Thomas Kutschaty, Fraktionsvorsitzender der SPD-Landtagsfraktion NRW       Als Vertreterin der Landtagsabgeordneten Britta Altenkamp durfte ich vom 04. bis zum 06.07.2019 mit 200 anderen politisch interessierten Jugendlichen am 10. Jugendlandtag in Düsseldorf…

Termine