Übersicht

Rede

Rede auf dem UB-Parteitag in Essen, 31. Januar 2015

Liebe Genossinnen und Genossen! Hinter uns liegen anstrengende Zeiten. Anstrengend, intensiv und emotional. Wir standen im Fokus der medialen Öffentlichkeit, manchmal mehr als uns lieb war. Wir haben mit unserer konsultativen Mitgliederbefragung neue Wege beschritten für unsere Partei. Wir…

Gesetz zur Änderung des Gesetzes zum Schutz von Nichtraucherinnen und Nichtrauchern in Nordrhein-Westfalen (Nichtraucherschutzgesetz NRW – NiSchG NRW)

Herr Präsident!Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Ich will versuchen, die Diskussion wieder ein bisschen von der ideologischen Überhöhung herunterzuholen. Ich will Ihnen auch erklären, warum. Meine Eltern haben 37 Jahre lang einen kleinen gastronomischen Betrieb gehabt. Meine Eltern haben…

NRW bekennt sich zu den vereinbarten Zielen beim U3-Ausbau

Frau Präsidentin!Meine Damen und Herren!Lieber Kollege Bernhard Tenhumberg, ich kann das so gut nachvollziehen, was Sie hier heute gemacht haben, weil ich mich sehr gut erinnern kann, dass einer meiner Lieblingsmonate für KiBiz-Debatten der Oktober war. Denn das…

Integrationsprobleme ernst nehmen

Meine sehr verehrten Damen und Herren! Frau Präsidentin! Gestern hat der Herr Fraktionsvorsitzende der CDU bei seiner Reaktion auf die Regierungserklärung von Frau Ministerpräsidentin Kraft gesagt, es gebe drei Themenfelder, bei denen die CDU anbieten würde, dass es…

U3-Ausbau in NRW gelingt nur gemeinsam mit den Kommunen

Frau Präsidentin!Meine Damen und Herren! Ich denke, es war schon in der letzten Plenarrunde abzusehen, dass wir auch in diesem Plenum des Landtags noch einmal über das Thema „U3-Ausbau und die Folgen des sogenannten Kinderbildungsgesetzes“ beraten würden. Das ist…

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