Essen. Der aktuell ausgebrochene Streit in Essen zwischen den Kooperationspartnern von Grünen und CDU hilft nach Auffassung der SPD-Fraktion nicht weiter und sollte schnell beendet werden. Es fehlt weiterhin ein schlüssiges Konzept, wie und wo schnelle Aufklärung und Hilfestellung angeboten werden können.

„Von Nachnamen auf einen möglichen Migrationshintergrund zu schließen, ist sachlich falsch“, erklärt Caner Aver, integrationspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Essen zu der jüngsten Diskussion um den Anteil von Migrant*innen an den Covid-19-Infizierten. „Dem bisherigen Diskurs, ohne belastbare Zahlen über das Infektionsrisiko verschiedener Bevölkerungsgruppen Rückschlüsse zu ziehen, wollen wir so nicht folgen. Dennoch bringt uns der aktuelle Streit nicht weiter. Was wir brauchen, sind sachdienliche Zahlen über das tatsächliche Infektionsgeschehen und darauf aufbauende Lösungsstrategien. Erste Studien weisen bereits auf einen Zusammenhang von sozialer Lage und dem Infektionsgeschehen hin. Ohnehin von Armut bedrohte Menschen haben demnach ein höheres Risiko, einer Covid-19-Infektion ausgesetzt zu sein. Das hat allerdings nichts mit einer vermeintlichen Einwanderungsgeschichte, sondern mit Lebens- und Arbeitsbedingungen zu tun. Leider befinden sich nach wie vor gerade Migrant*innen und Menschen mit Migrationshintergrund öfter in einer prekären Lebenslage.“

„Gerade in einer derartigen pandemischen Situation ist eine sachliche und konstruktive Diskussion essenziell“, ergänzt Ingo Vogel, Fraktionsvorsitzender der SPD im Essener Stadtrat. „Stadtdirektor Renzel hat zwar Schlüsse gezogen, aber keine Konsequenzen. Was folgt für ihn aus einem höheren Anteil von Migrant*innen an den Infizierten? Welche Maßnahmen will er ergreifen, um dem entgegenzuwirken? Wir werden deshalb einen entsprechenden Bericht der Verwaltung einfordern, um schnell die richtigen Strategien zu entwickeln. Es muss vor allem darauf ankommen, Informationsangebote niederschwellig zugänglich zu machen. Eine zielgruppengerechte Kommunikationsstrategie ist längst überfällig. Dahingehend hat nicht nur die Stadt Essen enormen Nachholbedarf. Hier bietet sich ein Blick auf Best-Practice-Beispiele in anderen Kommunen oder Ländern an. Zu erfolgreichen Maßnahmen zählen unter anderem mehrsprachige Impfkampagnen, Aufklärungsteams, das Verteilen von Masken oder der Einsatz von mobilen Testteams in besonders betroffenen Bereichen. Denkbar wäre auch ein Podcast, um Analphabet*innen zu erreichen. Die SPD-Fraktion wird die Verwaltung beauftragen, die Umsetzung solcher Maßnahmen kurzfristig zu prüfen.“