Liebe Genossinnen und Genossen!

Hinter uns liegen anstrengende Zeiten.
Anstrengend, intensiv und emotional.

Wir standen im Fokus der medialen Öffentlichkeit, manchmal mehr als uns lieb war. Wir haben mit unserer konsultativen Mitgliederbefragung neue Wege beschritten für unsere Partei. Wir haben hart miteinander gerungen nach innen und manchmal auch nach außen.

Es war spannend bis zum Schluss und am Ende haben wir ein klares Ergebnis, mit dem aber alle gut leben können, so sehe ich das.

Lasst mich an dieser Stelle noch einmal der Geschäftsstelle, an der Spitze Yvonne Hartig, danken dafür, dass sie das Verfahren in den letzten Wochen so gut durchgesteuert hat und immer die Nerven behalten hat.

Nerven ist das richtige Stichwort: Danken möchte ich heute auch der Zählkommission dafür, dass sie unter den strengen Augen der Genossinnen und Genossen, der Aufsicht der Wahlkommission und vor allem mit all den Kameras und Mikrofonen ganz in Ruhe, die Auszählung durchgeführt hat.

Danke an Peter Allmang, Hans Aring, Gerd Barnscheidt, Oliver Kann, Kevin Kaut, Anke Löhl, Lucien Luckau, Rolf Reithmeyer, Agnes und Maria Tepperis, Gabi von Graes und Hans-Willi Zwiehoff.
Natürlich geht mein Dank auch an die Wahlkommission, an ihrer Spitze Thomas Kutschaty. Danke an Axel Baum, Gerd Mahler, Angelika Weihnacht und Christian Bargatzky. Ihr habt einen guten Job gemacht.

Beim Ergebnis des Mitgliederentscheids kann es keine andere Interpretation geben als: Reinhard Paß hat den Mitgliederentscheid für sich entschieden. Er ist durch die Mitglieder beauftragt für die SPD-Essen im September zu kandidieren und das ist ein starker Auftrag. Darauf kann er stolz sein. Denn er hat in den Regionalkonferenzen und darüber hinaus die Mitglieder von sich überzeugen können. Das verdient unseren Respekt und Anerkennung.

Wer die Mitglieder der SPD-Essen überzeugt, wird mit diesem Rückenwind die Wahl im September gewinnen.

Bei den Regionalkonferenzen, und ich habe an allen teilgenommen, hat sich Reinhard Paß erkennbar auf die Partei zubewegt. Ich habe konstruktive Ideen für unsere Kommunalwahl-Kampagne gehört. Ich habe einen konzilianten, ideenreichen und zugänglichen Reinhard Paß erlebt. Und deshalb hat sich meine Kritik von Sommer erledigt. Ich würde sie heute nicht mehr äußern.

Ja, ich glaube wirklich, dass Reinhard Paß und die SPD näher beieinander sind, als sie es waren. Und ich glaube, dass das Mitgliedervotum und der damit verbundene Diskussionsprozess dazu einen wichtigen Beitrag geleistet haben.

Das ist das Signal, welches wir und die Mitglieder der SPD hier heute aussenden. Deshalb kann es hier heute auf dem Parteitag kein anderes Votum geben als ein klares, eindeutiges und einstimmiges Ja für Reinhard Paß.

Das demokratische Votum der Mitglieder sollte nicht nur der Vorsitzenden und dem Vorstand heilig sein, sondern auch den Delegierten des Parteitags und den Funktionären unserer Partei.

Viele Bürger finden es gut und richtig, dass wir unsere Basis befragt haben. Deshalb sollten wir uns nicht unnötig klein machen, sondern offensiv und auch ein Stück mit Stolz darauf verweisen, dass wir uns getraut haben, die Mitglieder zu fragen und dass wir alle das Ergebnis respektieren. Der Mitgliederentscheid ist ein Ausweis für unsere Modernität als Partei. Wir nehmen unsere Mitglieder mit, wir nehmen sie ernst. Und ja, das sollten wir in Zukunft ruhig öfter tun.

Reibung erzeugt Wärme, manchmal sogar Hitze. Es ist normal, dass es in einem solchen innerparteilichen Wettbewerb auch mal emotional wird. Ich habe auf dem Parteitag im September letzten Jahres dargestellt, dass ich glaube, dass unsere Partei mehr Diskussionen – auch kontroverse Diskussionen – braucht. Ich weiß, Diskussionen sind nicht immer einfach auszuhalten. Das ist in der Demokratie so und in der innerparteilichen Demokratie zumal.

Aber es gehört unvermeidlich dazu und es sollte unser Anspruch sein, auch im innerparteilichen Streit fair zu bleiben. Denn am Ende einer jeden Kontroverse steht eine Abstimmung und das Anerkennen der Mehrheitsentscheidung. Das richtet sich an mich als Vorsitzende, an den Vorstand aber auch an die ganze Partei. Diese Anerkennung wird völlig berechtigt eingefordert.

Was es aber genauso braucht, ist der Respekt der Mehrheit gegenüber der Minderheit. Das ist das demokratische Grundverständnis in unserer Gesellschaft und unserer Partei. Sicher nicht immer leicht zu leben, aber laßt mich das blöde Wort mal sagen: „alternativlos“.

Wenn man zum Beispiel zwei respektable Kandidaten zur Auswahl hat, dann bedeutet das noch nicht zwangsläufig, dass die Partei gespalten ist. Und ich bitte Euch wirklich ganz ernsthaft, dieses Gerede zu beenden. Es gehört selbstverständlich zur Demokratie, eine Wahl zu haben. Ich danke Reinhard Pass und Angelika Kordfelder dafür, dass sie auf den Regionalkonferenzen so fair miteinander umgegangen sind; das war vorbildlich und verdient unsere Anerkennung.

Ihr wisst es, ich bin für klare Kante. Ich weiß, was ich letzten Sommer gesagt habe, aber es kann hier keiner sagen, er hätte nicht gewusst, wen er da wählt beim Parteitag im September. Und deshalb nehme ich die öffentlichen Rücktrittsforderungen und ihre Begründung zur Kenntnis.

Aber ich frage dann jetzt auch mal ganz ernsthaft: Wem glaubt ihr, wird diese rückwärtsgewandte Diskussion helfen. Was ist das Ziel dabei?
Ist es nicht vielmehr so, dass es vor allem darauf ankommt, nach vorne zu schauen und solidarisch zusammen zu stehen?

Ich, liebe Genossinnen und Genossen, ich bin dazu bereit. Für mich ist seit Montag Wahlkampf und Auseinandersetzung mit dem politischen Gegner angesagt. Und deshalb freue ich mich auf die Rede unseres Oberbürgermeisters Reinhard Paß und bin schon ganz gespannt, was wir gleich hören werden.

Der Parteitag ist eröffnet.

Glück Auf!