„Schön, dass die Landesregierung nach nicht weniger als vierzehn Monaten nun endlich mit der Umsetzung des EU-Schulobstprogramms begonnen hat.“, kommentieren Jens Geier, SPD-Europaabgeordneter für das westliche Ruhrgebiet, und Britta Altenkamp, Essener SPD-Landtagsabgeordnete, das verzögerte Handeln der Landesregierung.

Das Schulobstprogramm der Europäischen Union ermöglicht die kostenlose Verteilung von Obst an Schulen in den Mitgliedstaaten. Dem Land NRW sind von der EU dafür zwei Millionen Euro zur Verfügung gestellt worden. Kurz bevor diese Mittel aus 2009 verfallen, ist nun endlich ein Konzept zu Umsetzung seitens der schwarz-gelben Landesregierung fertig geworden.

Zwar sind Britta Altenkamp und Jens Geier erfreut, dass nun doch etwas von dem Geld an nordrhein-westfälischen Schulen ankommt, allerdings hätte sich die Landesregierung noch intensiver um die frühzeitige Umsetzung bemühen müssen: „Seit spätestens November 2008 bestand Planungssicherheit für das Programm, das nach Presseberichten in Frankreich seit September 2009 läuft“, berichtet Geier aus Brüssel. „NRW könnte mehr tun, hat aber darauf verzichtet, die Mittel zu absorbieren, die von anderen Bundesländern nicht abgerufen wurden“, ergänzt Altenkamp.

Jens Geier weist darauf hin, dass im Haushalt 2010 der EU für das Schulobstprogramm nur 75 Millionen Euro zur Verfügung stehen, also 15 Millionen Euro weniger als 2009. Das hat zur Folge, dass auch NRW weniger Geld für die Verteilung von Obst an Schulen erhält. „Ein rechtzeitiger Mittelabruf hätte uns Argumente gegeben, mehr Geld zur Verfügung zu stellen, statt weniger.“ merkt Geier, Mitglied des Haushaltsausschusses im Europäischen Parlament, an.