NRWSPD will beitragsfreien Kita-Besuch schrittweise einführen

Auf Einladung der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (sgk) Essen diskutierte die Essener SPD-Landtagsabgeordnete Britta Altenkamp am vergangenen Montag über Möglichkeiten und Nutzen des beitragsfreien Kindergartenjahres. Vor fachkundigem Publikum legte der renommierte Essener Bildungsforscher Prof. em. Dr. Klaus Klemm zu Beginn der Veranstaltung basierend auf wissenschaftlichen Studien dar, welchen pädagogischen Mehrwert der Kindertagesstättenbesuch den Kindern bringt. Auch der ehemalige Landesjugendamtsleiter beim Landschaftsverband Rheinland und heutige Bornheimer Jugenddezernent Markus Schnapka (Bündnis 90/Die Grünen) unterstrich in seinen Ausführungen, welchen enormen Stellenwert der Elementarbildung auch unter sozialpolitischen Gesichtspunkten zukommt. Schnapka machte zudem deutlich, dass für die Beitragsfreiheit eine landesgesetzliche Regelung notwendig sei, die auch beinhalte, dass die Finanzierungslast nicht auf die Kommunen abgewälzt wird. Sowohl für Klemm als auch Schnapka, die beide als Experten der Enqutekommission "Chancen für Kinder" des Landtags NRW angehörten, stand es außer Frage, dass die Beitragsfreiheit in der frühkindlichen Bildung ein Grundsatz der Bildungsgerechtigkeit ist und der Kindergartenbesuch mittelfristig gebührenfrei angeboten werden muss.

Einigkeit herrschte zudem in der Annahme, dass der beitragsfreie Kindergarten inzwischen keine ideologische, sondern vielmehr eine finanzpolitische Frage sei. "Allerdings zeigt der Vergleich der beiden CDU-regierten Bundesländer Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen, dass trotz maroder Landeshaushalte der politische Wille entscheidend für die Umsetzung beitragsfreier Elementarbildung ist", legte die stellvertretende Vorsitzende der NRWSPD Altenkamp dar. "Entsprechend will die NRWSPD nach der Landtagswahl den gebührenfreien Kita-Besuch in NRW schrittweise einführen", schilderte Altenkamp und rechnete in diesem Zusammenhang vor, wie das Land die Elternbeiträge übernehmen könne. "In dieser Frage muss dass Land für die Kommunen, die keine finanziellen Gestaltungsspielräume mehr besitzen, einspringen. Denn wie viel die frühkindliche Bildung die Eltern kostet, darf nicht von deren Wohnort abhängig sein. Dies ist nicht nur eine Frage der Gerechtigkeit, sondern auch der Zukunftschancen zum Beispiel der Essener Kinder", so Altenkamp.