Als nach wie vor große gesundheitliche und soziale Herausforderung bezeichnete die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagfraktion, Britta Altenkamp, die Krankheit AIDS. "Dass sich die Zahl der Neuinfizierten mit 3.000 bundesweit auf niedrigem Niveau stabilisiert, darf nicht zu einem Nachlassen bei den Präventionsbemühungen führen", forderte Altenkamp. Die SPD-Sozialexpertin hob die professionelle und ehrenamtliche Arbeit der AIDS-Hilfe Nordrhein-Westfalen hervor, die trotz der durch die schwarz-gelbe Landesregierung verschlechterten Rahmenbedingungen Beachtliches leiste.

Da sich die materielle und soziale Lage der Infizierten nicht in gleichem Maße verbessert habe wie die gesundheitliche Versorgung der AIDS-Kranken liege in diesem Jahr der Fokus auf dem Thema Beschäftigung. "Hier haben wir noch einen großen Nachholbedarf an Aufklärung und Antidiskriminierungsarbeit. Dass die wenigsten Betroffenen sich trauen, mit ihrer Infektion offen am Arbeitsplatz umzugehen, muss politische Initiativen herausfordern. Wir begrüßen deshalb den Vorschlag der AIDS-Stiftung von der ‚Arbeit auf Probe‘, bei dem Einstieg und Ausstieg aus der Berufstätigkeit insbesondere in Hinblick auf den Erhalt der Rentenansprüche vereinfacht werden sollen", erklärte Altenkamp.

Doch auch die Landesregierung müsse ihrer Verpflichtungen zur Unterstützung der Prävention nachkommen. "Die Anhörung des Landtags im Februar 2009 hat deutlich gezeigt, dass die Kommunalisierung der AIDS-Hilfe einer Weiterentwicklung der Präventionsansätze im Weg steht. Zumal dieser Kommunalisierung bereits eine Kürzung der Mittel vorausgegangen ist. Während im Haushalt 2005 rund 4,4 Millionen Euro zur Verfügung standen, sieht der gestern veröffentlichte Entwurf des Haushalts 2010 nur noch 3,5 Millionen Euro für die AIDS-Bekämpfung vor. Deshalb fordern wir die Rücknahme der Kommunalisierung der AIDS-Hilfe", so Altenkamp.