Die finanzielle Situation schränkt die Handlungsfähigkeit unserer Stadt in erheblichem Maße ein. Trotz der günstigen Steuerentwicklung in den vergangenen Jahren ist es den meisten Kommunen nicht gelungen, finanzielle Defizite abzubauen. Jedes Jahr muss die Stadt Essen alleine für Zinsen rund 160 Millionen Euro aufbringen. Hinzu kommen Tilgungszahlungen von ca. 250 Millionen Euro. Die Stadt ist nicht dazu in der Lage, einen ausgeglichenen Haushalt aufzustellen und gehört schon fast traditionell zu den Nothaushaltskommunen in NRW, deren Haushaltsführung strengen Auflagen der Kommunalaufsicht unterliegt. Gleichzeitig besteht ein erheblicher Investitionsbedarf in die Infrastruktur. Die kostspielige Hinzuziehung externer Berater hat nicht zu einer nachhaltigen Verbesserung der Haushaltssituation geführt.

Die SPD Essen will gemeinsam mit anerkannten Experten die zentralen Fragen der Kommunalfinanzen und Lösungsansätze für die Stadt Essen diskutieren. Reinhard Paß (Oberbürgermeisterkandidat der SPD Essen), Dieter Hillebrand (Vorsitzender der DGB-Region Mülheim-Essen-Oberhausen) und Hans-Willi Körfges MdL (Kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion NRW) werden in Statements Lösungsansätze vorstellen. Im Anschluss daran will die SPD mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern über neue finanzielle Handlungsspielräume in Essen diskutieren.

Termindetails:
Die Veranstaltung findet
am 26. Februar 2009
um 17:00 Uhr
im Rathaus Essen (Ratstrakt, Raum 2.20) statt.