"Unstrittig ist, dass Studiengebühren unsozial sind und zu Bildungsbenachteiligungen führen" führt die Essener SPD-Landtagsabgeordnete Britta Altenkamp an. Doch was die SPD-Politikerin nun von der Landesregierung in einer Kleinen Anfrage in Erfahrung gebracht hat, führt die von der schwarz-gelben Landesregierung eingeführten Studiengebühren ihrer Meinung nach ad absurdum.

"Von 110 Prüfungskandidaten des Studiengangs Medizin haben sich bis zum 30. April 2007 90 Kandidaten noch nicht zurückgemeldet. Dies entspricht einer Quote von 81,8 Prozent. Den Studierenden ist es auch nach Verstreichen der Rückmeldefrist möglich, sich – gegen Zahlung einer geringen Gebühr – an der Universität zurück zu melden", teilt die Landesregierung in ihrer Antwort auf eine entsprechende Kleine Anfrage (Drs. 14/4398) von Altenkamp mit.

"Dass Studierende, die nur noch auf ihre Abschlussprüfung zu Beginn des Sommersemesters 2007 warten mussten, nicht bereit gewesen sind, die anfallen Studiengebühren für das Sommersemester 2007 zu zahlen, ist mir völlig verständlich", sagt Altenkamp. Die Frage sei nun, wie die entstandene Gerechtigkeitslücke geschlossen wird. "Faktisch stehen jene knapp 20 Prozent der Studierenden, die die Studiengebühren bezahlt haben, nun ziemlich dumm da", stellt Altenkamp fest. Die SPD-Politikerin forderte daher die Universität Duisburg/Essen auf, jenen 20 Prozent ihre Studiengebühren umgehend zurück zu erstatten.

Auf massives Unverständnis stößt bei Altenkamp, dass die Landesregierung nicht gewillt ist, diese Gerechtigkeitslücke im Studiengebührenbeitragsgesetz umgehend zu schließen. Dies teilte FDP-Wissenschaftsminister Andreas Pinkwart in seiner Antwort auf die Kleine Anfrage unzweideutig mit. "Die Landesregierung macht nicht nur unsoziale Gesetze, sie fabriziert auch noch jede Menge handwerkliche Fehler ", stellt Altenkamp kopfschüttelnd fest. Die Landesregierung stehle sich somit aus der Verantwortung und ließe die Hochschulen schlichtweg im Stich, kritisiert die SPD-Politikerin abschließend.