Düsseldorf (ddp-nrw). Die SPD im Düsseldorfer Landtag wirft der Landesregierung vor, keine ausreichenden Vorkehrungen für die Einführung des Elterngeldes Anfang des kommenden Jahres zu treffen. SPD-Fraktionsvize Britta Altenkamp mahnte am Donnerstag in Düsseldorf einen «massiven Ausbau» der Betreuungsplätze für Kleinkinder an.
Durch das Elterngeld drohe spätestens Mitte 2008 eine deutliche Nachfrage nach solchen Plätzen in Nordrhein-Westfalen. Die Pläne von Schwarz-Gelb zum Ausbau der Kapazitäten reichten hier bei weitem
nicht aus. «In diesem Bereich wird es richtigen Druck geben», betonte sie.
«Die Landesregierung lässt die Eltern und die Kommunen ins Leere laufen», bemängelte die SPD-Politikerin weiter. Sie forderte Schwarz-Gelb auf, die Zahl der Betreuungsplätze nicht – wie geplant –
bis 2010 um 20, sondern um 40 Prozent aufzustocken. Derzeit stehen den Angaben zufolge für rund drei Prozent der Kinder Plätze zur
Verfügung. Dies seien etwa 13 700. Bis 2010 müsse die Zahl auf rund 180 000 steigen. Im Endausbau würden dadurch Mehrkosten von jährlich rund einer halben Milliarde Euro entstehen.
Die Elterngeld-Regelung tritt ab 1. Januar 2007 in Kraft. Wer dann ein Kind bekommt und für dessen Betreuung beruflich aussetzt, kann bis zu 14 Monaten 67 Prozent seines zuvor bezogenen Nettoeinkommens erhalten, maximal 1800 Euro monatlich. Das Elterngeld ersetzt das bisherige Erziehungsgeld.