Liebe Genossinnen und Genossen, Eine Plenarwoche mit Haushaltsberatungen in zweiter Lesung und Sitzungen bis in die späten Abendstunden liegt hinter uns. Weil alle Entwürfe des Haushalts einzeln beraten werden müssen dauern die jeweiligen Tagesordnungspunkte bis in Nacht. Es muss für…
Jetzt weiterlesenEin Lehrstück in Sachen schwarz-gelber Politiksimulation gab es am Donnerstag im NRW-Landtag zu bestaunen. Statt den SPD-Vorschlag zur Abschaffung der Straßenbau-Beiträge für Anlieger*innen zu unterstützen, wurde den Abgeordneten ein hastig zusammen geschusterter eigener Antrag der regierungstragenden Fraktionen von CDU und…
Jetzt weiterlesenViele Menschen sehen in ihr eine große Bedrohung, andere eine Riesenchance – an ihr vorbei kommt niemand. Die Digitalisierung ist eines der, wenn nicht das Megathema unserer Zeit. Dass sie nicht Zukunftsmusik, sondern seit vielen Jahren gelebte Realität auch in…
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