Pressemitteilung:

„Kinderland Deutschland“ setzt die richtigen Akzente

Zum Programm „Kinderland Deutschland“ erklärte Britta Altenkamp, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, heute in Düsseldorf:

„Mit dem Programm ‚Kinderland Deutschland’ setzt Manuela Schwesig aus Frank-Walter Steinmeiers Kompetenzteam die richtigen Akzente: Elterngeld, kostenlose frühe Bildung, Bekämpfung der Kinderarmut und Verankerung der Kinderrechte im Grundgesetz. Für die SPD ist klar, dass es sich bei der Kinderarmut in erster Linie um ein soziales Problem handelt, das erhebliche Auswirkungen auf die Bildung, die Gesundheit und auf weitere Aspekte der individuellen Zukunftschancen hat. Arme Kinder kommen aus armen Familien. Davon ist in NRW jedes vierte Kind betroffen. Statt zu handeln richtet die schwarz-gelbe Landesregierung allerdings nur runde Tische ein, die erst kurz vor Ende der Wahlperiode für die Fachleute aus den Wohlfahrtsverbänden geöffnet werden. Trotzdem behauptet sie dreist, das Land befinde sich auf einem guten Weg zum kinderfreundlichsten Bundesland.

Die SPD-Fraktion hat sich bereits 2007 klar für eine Erhöhung der Kinderzuschläge und die Beitragsfreiheit vom Kindergarten bis zur Hochschule positioniert. Der schwarz-gelben Landesregierung kann ich nur einen Blick nach Rheinland-Pfalz empfehlen: Dort werden Familienpolitik und Bildungspolitik sozial miteinander verknüpft und Kindertagesstätten kostenlos angeboten. Das sind echte und spürbare Maßnahmen gegen Kinderarmut. Insofern ist dem Programm und dem Vorschlag Manuela Schwesigs, das Familienressort im Bund zukünftig durch die SPD besetzen zu lassen, nichts hinzuzufügen. Für die Kinder wäre das jedenfalls das Beste.“