Meldung:

SPD Essen stellt Team für die Landtagswahl 2010 auf

Auf ihrem Parteitag und der anschließenden Vertreterversammlung hat die SPD Essen ihr Team für die Landtagswahl 2010 mit breiter Mehrheit aufgestellt:
Wahlkreis 65: Thomas Kutschaty
Wahlkreis 66: Dieter Hilser
Wahlkreis 67: Britta Altenkamp
Wahlkreis 68: Peter Weckmann

Die SPD Essen setzt hier auf ihr bewährtes Team der vier Essener Landtagsabgeordneten, die in Ihrem Rechenschaftsbericht die Landesregierung scharf attackierten: „Es gelingt mehr und mehr, die schwarz-gelbe Landesregierung mit Anträgen zu stellen und ihr Versagen deutlich zu machen. Durch den parlamentarischen Druck konnten wir als SPD zumindest schlimmeres verhindern.“

Denn inzwischen sei deutlich geworden, dass der damalige Regierungswechsel dem Land NRW nicht gut getan hat und sich Nordrhein-Westfalen seit dem Amtsantritt des schwarz-gelben Kabinetts sozial, bildungspolitisch, in Sachen Mitbestimmung und vor allem in der Betreuung unserer Kleinsten zurückentwickelt hat. Von der Strukturförderung, einer effektiven Arbeitsmarktpolitik und der Konsolidierung des Landeshaushaltes ganz zu schweigen. „Diese Politik hat zu den größten Protesten und Demonstrationen in der Geschichte des Landes Nordrhein-Westfalen geführt. Und auch vor Ort, in den Städten und Kommunen, steigert sich die Unzufriedenheit der Bürgerinnen und Bürger mit der von CDU und FDP getragenen Landesregierung. Denn immer drastischer und klarer wirkt sich die unsoziale Politik von Rüttgers und Co. auf ihren Alltag aus.“ so die vier Essener SPD-Landtagsabgeordneten.

Außerdem durfte die Essener SPD an diesem Parteitag den Spitzenkandidaten der SPD zur Europawahl, Martin Schulz, begrüßen. Er stimmte die Genossinnen, Genossen und Gäste in seiner kämpferischen Rede auf die Europawahl ein und hob besonders die Bedeutung von Europa für unser alltägliches Zusammenleben heraus.

Bilder vom Parteitag gibt es in unserer flickr Bildergalerie.