Am 28. Juni 2010 fand die dritte Runde der Koalitionsgespräche zwischen der NRWSPD und Bündnis 90/Die Grünen NRW statt.
Im Anschluss gaben Hannelore Kraft und Sylvia Löhrmann ein Statement ab, in dem sie u.a. eine Generalrevision des sogenannten Kinderbildungsgesetzes (KiBiz)ankündigten.
Am 22. Juni fand die erste Runde der Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und Grünen statt.
Im Anschluss kündigten Hannelore Kraft (SPD) und Sylvia Löhrmann (Grüne) die ersten Gesetzesinitiativen an und erläuterten den weiteren Fahrplan der Koalitionsverhandlungen.
Hannelore Kraft: Brief an die Partei "Die politische Situation hat sich grundlegend verändert"
Liebe Genossinnen und Genossen,
ich wende mich heute erneut mit einem Brief an euch – nur wenige Tage nach meinem letzten Schreiben. Aber wir leben in sehr bewegten Zeiten und mir ist es wichtig, dass die Partei über jede neue Entwicklung und die entsprechenden Folgen umgehend in Kenntnis gesetzt wird. Weiter ...
Pressemitteilung:
Düsseldorf, 17. Juni 2010
Hannelore Kraft: Nordrhein-Westfalen kann nicht ohne Landesregierung sein
Der FDP-Vorsitzende Pinkwart hat die schwarz-gelbe Koalition beendet.
Das heißt: Es gibt keine geschäftsführende Landesregierung mehr, sondern nur noch geschäftsführende Minister und einen geschäftsführenden Ministerpräsidenten. Weiter ...
Pressemitteilung:
Dortmund, 14. Juni 2010
Politikwechsel aus dem Parlament
Beschluss des Landesparteirates am 14. Juni 2010
Die SPD in Nordrhein-Westfalen nimmt auf der Grundlage des Ergebnisses der Sondierungsgespräche keine Koalitionsverhandlungen mit der CDU auf.
Der Landesparteirat vertritt darüber hinaus die Auffassung, dass der von der NRWSPD angestrebte Politikwechsel nun zunächst aus dem Parlament heraus erfolgen muss. Weiter ...
Meldung:
Düsseldorf, 11. Juni 2010
Hannelore Kraft: Empfehlung des Landesvorstandes an die Partei
Der Landesvorstand der NRWSPD hat einstimmig beschlossen, der Partei vorzuschlagen, keine Koalitionsverhandlungen mit der CDU aufzunehmen. Die Empfehlung wird auf 4 Regionalversammlungen in den nächsten 2 Tagen beraten.
Am 14.06.2010 berät dann der Landesparteirat über die Empfehlung.
Meldung:
Düsseldorf, 09. Juni 2010
Hannelore Kraft zu den ersten Sondierungsgesprächen mit der FDP
SPD und Grüne haben am 08.06.2010 erste Sondierungsgespräche mit der FDP über mögliche Koalitionsverhandlungen aufgenommen.
Bundespräsidenten-Wahl: Gauck ist überparteilicher Kandidat
SPD und Grüne schlagen den Bürgerrechtler Joachim Gauck für das Amt des Bundespräsidenten vor. Mit dem überparteilichen Vorschlag soll das höchste Staatsamt "von innerparteilichen Machtkämpfen befreit werden", begründete der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel. Weiter ...
Meldung:
Düsseldorf, 02. Juni 2010
Pressestatement von Hannelore Kraft zum Abschluss der Sondierungsgespräche mit der CDU
