Politischer Spaziergang durch die Margarethenhöhe zum Halbachhammer
Gemeinsam luden die SPD Margarethenhöhe und die Landtagsabgeordnete für den Essener Westen, Britta Altenkamp, zu einem politischen Spaziergang über die Margarethenhöhe ein. Ziel des entspannten Rundgangs durch den Stadtteil war die nahegelegene historische Schmiede „Halbachhammer“ im Kesselbachtal, die speziell für diese Führung zur Besichtigung geöffnet war. Weiter ...
Pressemitteilung:
29. April 2010
Essen braucht ein ligataugliches Stadion
SPD steht zum gültigen Ratsbeschluss
„Essen braucht ein vernünftiges, angemessenes und ligataugliches Stadion - und das unabhängig von der Klasse der Vereine, die dort spielen. Der aktuelle Zustand des Stadions ist unzumutbar. Die SPD steht auch weiterhin zu dem mit großer Mehrheit gefassten Ratsbeschluss zum Neubau des Stadions,“ so SPD-Fraktionschef Thomas Fresen und SPD-Parteivorsitzender Dieter Hilser übereinstimmend. Weiter ...
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27. April 2010
Integration durch Selbstbewusstsein und gegenseitige Hilfe
Erwartungshaltung gegenüber Migranten/innen und Deutschen berechtigt.
Zeche Carl. Altenessen. Im Namen der SPD-Bundestagsfraktion luden Rolf Hempelmann und Anton Schaaf zu einer Podiumsdiskussion im Essener Norden ein – Thema des Abends: „Neue Wege der Integration“.
Integration in Theorie und Praxis. Britta Altenkamp, MdL und stellv. Vorsitzende der NRWSPD, Muhammet Balaban, Vorsitzender des Integrationsrates der Stadt Essen und zwei türkischstämmigen Wissenschaftlerinnen, Yasemin Yadigaroglu und Nese Kartal, referierten kurz und bündig über ihre Erfahrungen aus dem Alltag einerseits und theoretische Ansätze andererseits. Weiter ...
Meldung:
27. April 2010
Tag der Arbeit
Aufruf zum 1. Mai 2010
Der 1. Mai ist traditionell der Tag der Solidarität und der sozialen Demokratie. Gemeinsam mit den Gewerkschaften im DGB demonstrieren wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten am 1. Mai 2010, dem Tag der Arbeit, für gute Arbeit, Mitbestimmung auf gleicher Augenhöhe und einen starken Sozialstaat. Weiter ...
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22. April 2010
Sommer und Laschet mal wieder zu spät
Zu den heute von Schulministerin Babara Sommer und Generationenminister Armin Laschet vorgelegten "Bildungsgrundsätzen für Kinder von null bis zehn Jahren" erklärte die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Britta Altenkamp:
„17 Tage vor der Wahl fällt Frau Sommer und Herrn Laschet ein, Bildungsgrundsätze vorzulegen. Wenn man bedenkt, dass das so genannte Kinderbildungsgesetz bereits 2008 in Kraft getreten ist, kommen die Ratschläge für Erzieherinnen und Lehrkräfte vielleicht doch etwas spät. Es wäre vielleicht hilfreich gewesen, wenn sich die beiden Ministerien nicht zuerst mit der heißen Nadel ein Gesetz gestrickt hätten, um dann zwei Jahre später über Bildung nachzudenken. Weiter ...
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22. April 2010
Historische Straßenbahnfahrt mit Jugendauszubildendenvertretern und Jusos
Auf Einladung der Landtagsabgeordneten Britta Altenkamp, Dieter Hilser, Thomas Kutschaty und Peter Weckmann nahmen Mitglieder der Jugendauszubildendenvertretungen (JAV) der Stadt Essen sowie von RWE und Karstadt am Freitagabend an einer historischen Straßenbahnfahrt teil. Mit dabei waren auch die Jungsozialisten in der Essener SPD (Jusos). "In lockerer Atmosphäre bot sich reichlich Gelegenheit zum Austausch", stellt Juso-Vorsitzende Sophia Krause fest. "Wir Jusos und unsere Essener SPD-Vertreter im Landtag haben immer ein offenes Ohr für die Auszubildenden in Essen, was wir mit dieser Aktion verdeutlichen wollten." Weiter ...
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19. April 2010
Besuch von Britta Altenkamp im Vereinsheim des Verein der Familien Union e.V.
Erfreulich viel Zeit nahm sich Britta Altenkamp, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion NRW, als sie am 19.04.2010 im Vereinsheim des Verein der Familien Union e.V. zu Gast war. Sie erläuterte ausführlich Ihre Positionen zur Integrationspolitik – besonders auch im Hinblick auf die Menschen mit libanesischem Zuwanderungshintergrund – und stellte sich den Fragen der Anwesenden. Weiter ...
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18. April 2010
Wahl-O-Mat zur NRW-Landtagswahl 2010 gestartet
Seit Samstagnachmittag ist der Wahl-O-Mat zur Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen online. Mehr als 146.000 Mal wurde er bereits gespielt. 25 Parteien und 38 Thesen: der Wahl-O-Mat ermittelt, welche der zur Wahl zugelassenen Parteien der eigenen politischen Position am nächsten steht. 20 Jugendliche hatten die Thesen für die aktuelle Wahl-O-Mat Version entwickelt. Unterstützt wurden sie dabei von Politik- und Sozialwissenschaftlern. Weiter ...
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16. April 2010
Nach steuerpolitischem Blindflug folgt familienpolitische Geisterfahrt
Zu aktuellen Meldungen, die FDP fordere eine Abschaffung des Elterngeldes, erklärte Britta Altenkamp, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, heute in Düsseldorf:
Mit der Forderung nach Abschaffung des Elterngeldes befindet sich die FDP auf einer familienpolitischen Geisterfahrt. Insbesondere die Einschätzung, das Elterngeld sei wirkungslos, erstaunt sowohl die Experten als auch die Betroffenen. Eine Analyse aus dem vergangenen Jahr hat gezeigt, dass das Elterngeld umfassend genutzt wird. Väter bringen sich in die Kinderbetreuung ein; Mütter wollen nahe am Arbeitsmarkt bleiben und die Erwerbstätigkeit schnell wieder aufnehmen. Was genau meint Herr Solms von der FDP, wenn er sagt, dies alles sei keine Wirkung? Weiter ...
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14. April 2010
Für ein soziales und gerechtes NRW
TV-Spot der NRWSPD zur Landtagswahl am 9. Mai 2010 in Nordrhein-Westfalen
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14. April 2010
Bundestagsfraktion vor Ort
Neue Wege der Integration
Rolf Hempelmann und Anton Schaaf laden ein
Deutschland ist ein Einwanderungsland. Derzeit leben etwa 15 Millionen Menschen mit Migrationshintergrund in der Bundesrepublik. Das entspricht 20% der deutschen Bevölkerung. Die SPD ist davon überzeugt, dass unser Land Einwanderung braucht. Aber Einwanderung braucht auch Integration. Deshalb ist die Schaffung guter Rahmenbedingungen für eine erfolgreiche Integration ein politischer Schwerpunkt der SPD-Bundestagfraktion. Weiter ...
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13. April 2010
Im Westen nichts Neues
Fünf Jahre CDU und FDP sind auch an Essen nicht spurlos vorbei gegangen
Seit 2005 regieren CDU und FDP nun in Nordrhein-Westfalen. "Für Essen waren das fünf schlechte Jahre", bilanziert Britta Altenkamp, SPD-Landtagsabgeordnete für den Essener Westen und die Stadtmitte. Als ein Beispiel nannte sie das so genannte Kinderbildungsgesetz: "Die Landesregierung feiert sich für den völlig unzureichenden Ausbau der Plätze für unter Dreijährige. Die Kommunen kämpfen mit der Finanzierung." Zusätzlich habe die Landesregierung Ausgleichsmechanismen abgeschafft, dadurch wird die Stadt um weitere fünf Millionen Euro geschröpft und soziale Ungleichheit per Gesetz geschaffen. "Arme Städte können ihre Kinder weniger fördern. So ist der Kita-Besuch in Düsseldorf kostenfrei. In Essen nicht", kritisiert die SPD-Politikerin. Weiter ...
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13. April 2010
Landesregierung muss Pflegenotstand endlich feststellen
"Der 'Aktionsplan Altenpflege 2010' ist der verzweifelte Versuch der Landesregierung von ihrer bisherigen Tatenlosigkeit im Bereich der Altenpflegeausbildung abzulenken", erklärte die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Britta Altenkamp. Entscheidend sei nicht die Frage, wie viele Schulplätze in der Altenpflegeausbildung durch die Landesregierung gefördert werden, sondern wie viele Ausbildungsverhältnisse bestünden. Weiter ...
Meldung:
09. April 2010
Am 9. Mai: Mit beiden Stimmen SPD!
Wie und wo können Sie wählen?
Derzeit verschickt die Stadt Essen die Wahlbenachrichtigung zur Landtagswahl. Daher nun einige Hinweise, wie und wo Sie wann wählen können.
Sie können am Wahltag, dem 9. Mai 2010, in dem für Sie zuständigen Wahllokal, welches auf der Wahlbenachrichtigungskarte benannt ist, wählen gehen. Weiter ...
Pressemitteilung:
08. April 2010
Pressemitteilung der Bürgerbewegung-Haarzopf
Stadtverwaltung verzögert den dringen notwendigen Beginn des Neubaus der Grundschule an der Raadter Straße
Landtag beschäftigt sich jetzt mit der Verzögerungstaktik der Verwaltung
Am 27.01.2010 hat der Rat der Stadt als Standort für die neue Haarzopfer Gemeinschaftsgrundschule das derzeitige Schulgrundstück an der Raadter Straße festlegt! Dieser Beschluss ist eindeutig und unmissverständlich. Er spiegelt den Bürgerwillen der großen Mehrheit der Haarzopfer Bürgerschaft wieder.
Dennoch ignorieren einzelne Entscheidungsträger in der Stadtverwaltung diesen Ratsbeschluss vom 27.01.2010 und versuchen scheinbar immer noch eigene Ideen zu verfolgen. Weiter ...
Pressemitteilung:
08. April 2010
Grundschulneubau an der Raadter Straße:
Altenkamp hakt bei der Landesregierung nach
Nachdem der Rat der Stadt Essen den Grundsatzbeschluss für den Neubau einer Gemeinschaftsgrundschule Haarzopf am Standort an der Raadter Straße gefasst hat, ist für den geplanten Neubau ein Teilziel erreicht. "Nun erschweren allerdings unterschiedliche Auffassungen über das erweiterte Schulgrundstück den dringend notwendigen Neubau", sagte die SPD-Landtagsabgeordnete für den Essener Westen, Britta Altenkamp. "Denn direkt an das aktuelle Schulgelände grenzt Bauland, auf dem das Gebäude- und Liegenschaftsmanagement der Stadt Essen Eigentumswohnungsbau ermöglichen will. Daraus resultiert die Idee, das Schulgrundstück auf das ebenfalls benachbarte Landschaftsschutzgebiet auszudehnen", informiert die SPD-Politikerin. Weiter ...
Pressemitteilung:
01. April 2010
Mit Britta Altenkamp in den Landtag
Zum Abschluss der Legislaturperiode des Landtags NRW lädt die SPD-Abgeordnete für den Essener Westen und die Stadtmitte, Britta Altenkamp, Bürgerinnen und Bürger aus ihrem Wahlkreis noch einmal zu einer Informationsfahrt am 14. April 2010 in den nordrhein-westfälischen Landtag ein. Um pünktlich zum Sicherheitscheck um 12:45 Uhr im Landtag zu sein, ist eine gemeinsame Anreise in der Mittagszeit von Essen aus geplant. Im Landtag erfolgt zunächst eine Einführung in die parlamentarische Arbeit des Landtags durch den Besucherdienst. Weiter ...
Rede:
01. April 2010
Rede im Plenum, 25. März 2010
Die Legende vom „kinderfreundlichsten Bundesland“ beenden – Eltern, Fachkräfte, Träger und Kommunen endlich ernst nehmen!
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Herr Minister Laschet, ich denke, es ist deutlich geworden, was das eigentliche Problem Ihres Gesetzes ist. Letztlich stand ja die Grundabsicht der Kommunalisierung dahinter. Sie haben die Verantwortung für die frühe Bildung kommunalisiert. Sie haben die Verantwortung auf die Kommunen übertragen, und zwar nicht etwa, weil das dort Ihrer Ansicht nach am besten geregelt werden kann, sondern weil Sie auf diesem Weg verbrämen konnten, dass Sie nicht bereit waren, ausreichend Geldmittel zur Verfügung zu stellen. Weiter ...