Pressearchiv
Pressearchiv
März 2010
Neu auf der Site:
31. März 2010
Gut für Essen! Stark im Landtag!
Liebe Leserin, lieber Leser!
Vor fünf Jahren haben Sie mich für den Essener Westen und die Innenstadt in den nordrhein-westfälischen Landtag gewählt. Dieses Vertrauen ist mein Ansporn, mich weiter mit aller Kraft für eine Politik einzusetzen, die soziale Gerechtigkeit, wirtschaftliche Vernunft und ökologische Innovation miteinander verbindet. Daher kandidiere ich am 9. Mai 2010 erneut für den Landtag NRW. Dafür bitte ich Sie um Ihr Vertrauen, um Ihre Erststimme für mich und Ihre Zweitstimme für die SPD.
Um Ihnen Ihre Wahlentscheidung zu vereinfachen, möchte ich Ihnen mit dieser Broschüre einige Informationen über meine Schwerpunktthemen für Essen und in der Landespolitik geben. Bitte nehmen Sie sich einige Minuten Zeit, um mehr über mich und meine Ziele zu erfahren.
Dokumente:Gut für Essen! Stark im Landtag!
Neu auf der Site:
31. März 2010
9 May&305;s’ta oyunuz SPD’ye!
Informationen zur Landtagswahl am 9. Mai und den Inhalten der SPD auf türkisch!
Dokumente:Türkisch Rückseite
Neu auf der Site:
31. März 2010
&1075;&1086;&1083;&1086;&1089;&1091;&1081;&1090;&1077; &1079;&1072; SPD 9. &1052;&1072;&1103;!
Informationen zur Landtagswahl am 9. Mai und den Inhalten der SPD auf russisch!
Dokumente:Russisch Rückseite
Meldung:
24. März 2010
Altenkamp unterstützt Forderung der Frauenhäuser nach finanzieller Absicherung
Gemeinsam mit ihren Kolleginnen und Kollegen der SPD-Landtagsfraktion besuchte Britta Altenkamp heute die Demonstration der Frauenhäuser in Nordrhein-Westfalen vor dem Düsseldorfer Landtag. Da die finanzielle Absicherung der Frauenhäuser noch immer von Kommune zu Kommune völlig unterschiedlich ist und die abnehmende Zahl der Mitarbeiterinnen in den Frauenhäusern einen nicht unerheblichen Anteil ihrer Arbeitszeit auf die Refinanzierung des Angebots und auf Verwaltungsaufgaben verwenden müssen, leidet die Beratung und Betreuung der von Gewalt betroffenen Frauen, die in einem Frauenhaus Schutz suchen.
Weiter ...
Pressemitteilung:
24. März 2010
Grundschulneubau an der Raadter Straße rasch vorantreiben
Auf Einladung der Bürgerbewegung Haarzopf (BBH) diskutierte die SPD-Landtagsabgeordnete für den Essener Westen, Britta Altenkamp, am vergangenen Montag über die Grundzüge sozialdemokratischer Bildungspolitik. Altenkamp legte dar, wie wichtig die gebührenfreie Bildung von der Kita bis zum Studium sei und mit welchen Veränderungen die Sozialdemokraten nach dem 9. Mai die Schullandschaft in Nordrhein-Westfalen zukunftsfest machen wollen. Vor allem aber wurde der Neubau der Grundschule an der Raadter Straße thematisiert. Die SPD-Politikerin erklärte, sie habe "den Standort an der Raadter Straße von Beginn an favorisiert und sich immer wieder für den Neubau an diesem Standort stark gemacht."
Weiter ...
Pressemitteilung:
18. März 2010
Minister Laschet allein zu Haus - KiBiz stößt auf breite Ablehnung
Zu den heutigen Pressekonferenzen der Freien Wohlfahrtspflege Nordrhein-Westfalen und der Gewerkschaft ver.di erklärte die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Britta Altenkamp:
"Die heutigen Stellungnahmen von ver.di und der Freien Wohlfahrtspflege haben vor allem noch mal eins deutlich gemacht: Das so genannte Kinderbildungsgesetz (KiBiz) stößt nach wie vor sowohl bei Eltern als auch bei Erziehern und Trägern auf ungeteilte Ablehnung. Die angeblichen Unterstützungsrufe für das KiBiz, von denen Minister Laschet und seine Fraktion im Landtag gerne berichten, scheinen mehr Wunsch als Wirklichkeit zu sein. Die Stapel von Beschwerdebriefen der Eltern, Träger, Kommunen und Beschäftigten der Kindertageseinrichtungen sprechen eine andere Sprache. Weder wurde die frühkindliche Bildung gestärkt, noch hat es den Boom beim Ausbau von Kita-Plätzen für unter Dreijährige gegeben. Weder wurde dem Wunsch vieler Eltern nach mehr Flexibilität entsprochen, noch haben die Kommunen die notwendige Unterstützung beim Ausbau von Kita-Plätzen erhalten. Deshalb haben sie vor dem Verfassungsgericht geklagt.
Weiter ...
Pressemitteilung:
16. März 2010
Britta Altenkamp weiterhin Regionalvorsitzende
Mit satten 88% wurde am letzten Freitag Britta Altenkamp im Amt der Vorsitzenden der SPD-Region Niederrhein bestätigt, ein Erfolg und großer Vertrauensbeweis für die stellvertretende Landesvorsitzende. Der Niederrhein ist im SPD-Landesverband die zweitgrößte von vier Regionen. Den Regionen kommt eine große personalpolitische Verantwortung zu. Sie beschließen die Personalvorschläge für alle überörtlichen Parlamente. Die Region Niederrhein war in den letzten Jahren unter Britta Altenkamps Führung auch immer wieder Quelle zahlreicher programmatischer Impulse.
Pressemitteilung:
15. März 2010
Laschet ist auch bei der Tagespflege gescheitert
Zum Handlungskonzept der familiennahen Kindertagesbetreuung von Landesminister Armin Laschet erklärte die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Britta Altenkamp:
„Heute konnten wir mal wieder sehen, dass Minister Laschet von der Debatte um Kinderarmut gar nichts verstanden hat. Zuerst fehlt ihm der Mut, gemeinsam mit seinem Ministerkollegen Laumann mehr gegen Kinderarmut zu unternehmen als die Gründung einer interministeriellen Arbeitsgruppe. Nun versucht er, wenigstens die berufstätigen Frauen auf seine Seite zu ziehen. Die haben aber längst verstanden: Wer sich erst nach fünf Jahren Regierung um die Qualität in der Tagespflege kümmert, hat ein Sparziel vor Augen und nicht die frühkindliche Bildung.
Weiter ...
Pressemitteilung:
15. März 2010
Diskussion über künftige Nutzung des Geländes des ehemaligen Berufskollegs Holsterhausen:
SPD-Politiker kritisieren blinden Aktionismus der CDU Holsterhausen
Als "blinden Aktionismus vor einem stetig näher rückenden Wahltermin" bezeichnet die SPD-Landtagsabgeordnete für den Essener Westen, Britta Altenkamp, die Forderungen der CDU Holsterhausen nach einem schnellstmöglichen Abriss des ehemaligen Berufskollegs Holsterhausen und Schaffung einer Grünfläche. "Seit Mai 2007 verschleppt die CDU in Holsterhausen und die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen, dem die Holsterhausener CDU-Vorsitzende ebenfalls angehört, den Entscheidungsprozess um die künftige Nutzung des Geländes.
Weiter ...
Pressemitteilung:
12. März 2010
Schwarz-gelbe Ankündigung zum U3-Ausbau ist weiße Salbe
Zur heutigen Ankündigung von CDU-Minister Laschet, dass das Land jeden von den Kommunen beantragten U3-Platz bewilligen werde, stellte Britta Altenkamp, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, fest:
"Diese Ankündigung der Regierung Rüttgers ist weiße Salbe. Die CDU/FDP-Koalition hat in den vergangenen fünf Jahren einen Raubzug durch die kommunalen Kassen betrieben und sich geweigert, über einen Stärkungspakt den armen NRW-Städten zu helfen. Nun sind viele Kommunen pleite und haben nicht die finanziellen Möglichkeiten, die Zahl der Betreuungsangebote für die Unterdreijährigen bedarfsgerecht auszubauen."
Weiter ...
Rede:
10. März 2010
Rede im Plenum
Mehr Teilhabe und Chancengerechtigkeit für alle Kinder in Nordrhein-Westfalen, Runder Tisch „Hilfe für Kinder in Not“ – Zweiter Bericht
Herr Laschet, dass Sie nicht der Experte dafür sind, dass die Tassen im Schrank bleiben, dürfte Ihnen nach Ihrem Auftritt jetzt wohl klar geworden sein.
(Beifall von Norbert Killewald [SPD])
Kollege Kern, zu dem von Ihnen angesprochenen Thema Tafeln möchte ich noch Folgendes feststellen: Nach unserem Verständnis – vielleicht unterscheidet uns das grundsätzlich – geht es nicht nur darum, die Tafeln für ihre Arbeit zu loben. Vielmehr geht es bei dem Thema Kinder in Not auch darum, uns hier im Haus zu fragen – das ist unsere verdammte Pflicht –: Wie kommt es überhaupt, dass es Tafeln gibt und in der Zwischenzeit sogar Tafeln gibt, die Schulmaterial zur Verfügung stellen? Wie kommt das zustande?
Weiter ...
Pressemitteilung:
10. März 2010
SPD wird Handlungsempfehlungen gegen Kinderarmut umsetzen
Zur heutigen Unterrichtung über den Runden Tisch 'Hilfen für Kinder in Not' durch die Landesregierung erklärte die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Britta Altenkamp:
Wir sind mit diesem Bericht keinen Schritt weiter als vor drei Jahren, als der Armuts- und Reichtumsberichts der Landesregierung vorgelegt wurde. Den Worten sind keine Taten gefolgt. Entweder wälzt die Regierung Rüttgers die Verantwortung bei den Kommunen ab, ohne sie in die Lage zu versetzen, die komplexen Aufgaben in der Armutsprävention und bei den frühen Hilfen zu bewältigen. Oder sie verweist auf die Familienzentren als Allheilmittel für jede soziale Schieflage. Doch gerade diesen Familienzentren fehlt es an einer ausreichenden finanziellen, personellen und räumlichen Ausstattung durch das Land. Den notwendigen Ausbau vor allem in benachteiligten Stadtteilen verweigern CDU und FDP. Von dem schwarz-gelben Gerede wird kein einziges Kind aus der Spirale von Armut, geringer Bildung, schlechter Gesundheit und fehlenden Perspektiven befreit.
Weiter ...
Pressemitteilung:
09. März 2010
SPD-Politikerin startet neue Gesprächsreihe:
Bürger kochen Kaffee, Altenkamp bringt Kuchen mit!
Ein besonderes Angebot hat sich die Essener SPD-Politikerin Britta Altenkamp für die Bürgerinnen und Bürger aus ihrem Wahlkreis (Altendorf, Frohnhausen, Fulerum, Haarzopf, Holsterhausen, Margarethenhöhe, Stadtmitte, Nord-, Ost-, Südost-, Süd- & Westviertel) überlegt: Wer mit der Landtagsabgeordneten über seine Vorstellungen und Wünsche, Meinungen oder Ideen zur Politik in seinem Stadtteil, in Essen und Nordrhein-Westfalen in aller Ruhe reden möchte, kann Altenkamp auf Kaffee und Kuchen zu sich einladen.
Weiter ...
Meldung:
07. März 2010
Altenkamp fordert politische Verantwortung von Rüttgers
Die SPD ist im Aufwind. Die aktuellen Umfragen vor der Landtagswahl am 9. Mai verzeichnen für die SPD und ihre Spitzenkandidatin Hannelore Kraft Zuwächse, während die CDU mit Jürgen Rüttgers an Zustimmung verliert. Diese Entwicklung habe Ursachen, meint die SPD-Landtagsabgeordnete Britta Altenkamp bei einer Veranstaltung der SPD in Holsterhausen und weist auf die Versuche der CDU hin, ihren Spitzenmann teuer zu vermarkten. "Der Ministerpräsident und Vorsitzende der NRW-CDU sagt, er habe von allem nichts gewusst. Er glaubt wohl die Manager sitzen mit ihm an Tisch, weil sie in so mögen", sagt Britta Altenkamp. Altenkamp, die auch stellvertretende SPD-Landesvorsitzende ist, moniert, wie sich Rüttgers aus der Affäre zu ziehen versuche. Sie erwarte vielmehr, dass er sich der Verantwortung stelle. "Ich weiß, dass man in so einer Lage politisch verantwortlich ist. Rüttgers zeigt hier sein Staatverständnis", so Altenkamp. Das Verhalten Rüttgers dränge die Demokratie in eine schwierigen Phase, die Altenkamp mit der Barschel-Affäre und der Kohlschen Spendenaffäre vergleicht.
Weiter ...
Pressemitteilung:
04. März 2010
Unterlassene Hilfeleistung von Schwarz-Gelb - Kommunen stoppen Ausbau der U3-Plätze
"Nun passiert genau das, wovor wir immer gewarnt haben. Weil die schwarz-gelbe Koalition in Düsseldorf in den vergangenen fünf Jahren einen Raubzug durch die kommunalen Kassen betrieben hat und sich weigert, über einen Solidarpakt insbesondere armen Städten zu helfen, müssen die Rathäuser den Rotstift ansetzen. Das CDU-geführte Aachen hat jetzt beschlossen, den Ausbau der Kita-Plätze für Unterdreijährige um ein Drittel zusammen zu streichen. Ausgerechnet in der Heimatstadt von CDU-Familienminister Laschet bewahrheitet sich jetzt, dass in Nordrhein-Westfalen der notwendige Ausbau der Betreuungsplätze nur in den Tabellen der Regierung Rüttgers stattfindet", kommentierte Britta Altenkamp, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, den Beschluss des Aachener Rates von Mittwoch.
Weiter ...
Pressemitteilung:
03. März 2010
Gemeinsame Pressemeldung der SPD-Landtagsabgeordneten Britta Altenkamp und des SPD-Europaabgeordneten Jens Geier:
Essener SPD-Abgeordnete begrüßen EU-Schulobstprogramm: „Umsetzung nach 14 Monaten"
„Schön, dass die Landesregierung nach nicht weniger als vierzehn Monaten nun endlich mit der Umsetzung des EU-Schulobstprogramms begonnen hat.“, kommentieren Jens Geier, SPD-Europaabgeordneter für das westliche Ruhrgebiet, und Britta Altenkamp, Essener SPD-Landtagsabgeordnete, das verzögerte Handeln der Landesregierung.
Weiter ...
