Pressearchiv
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Februar 2010
Meldung:
27. Februar 2010
Hannelore Kraft: „Das Land erfolgreicher, gerechter und menschlicher machen, das ist unser Auftrag!“
Deutlicher konnte das Votum der Genossinnen du Genossen kaum ausfallen: Mit 99,04 Prozent der abgegebenen Stimmen bestätigten die Delegierten Hannelore Kraft auf dem Landesparteitag der NRWSPD in Dortmund im Amt der Landesvorsitzenden.
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Meldung:
27. Februar 2010
Nein zur Kopfpauschale!
Ja zu einer guten Gesundheitsversorgung für alle!
Gesundheit ist ein wertvolles Gut. Jeder Mensch muss Zugang zur bestmöglichen medizinischen Versorgung haben. Wir wollen eine Gesellschaft, in der alle solidarisch füreinander einstehen. Deswegen lehnen wir die Kopfpauschale der schwarz-gelben Koalition ab.
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Meldung:
Dortmund, 26. Februar 2010
Rede von Hannelore Kraft auf dem Landesparteitag der NRWSPD am 26.02.2010
Meine Damen und Herren, liebe Genossinnen und Genossen,
über 150 Tatkrafttage gab es in den letzten Wochen in Nordrhein-Westfalen. Wir waren viel im Land unterwegs, nahe bei den Menschen, da wo wir hin gehören. Und ich danke an dieser Stelle ausdrücklich den Mitkandidatinnen und Mitkandidaten zur Landtagswahl. Ihr ward so fleißig unterwegs und es gibt so tolle Bilder, die wir hier regelmäßig an der Seite durchlaufen lassen, damit Ihr alle auch seht an wie viel unterschiedlichen Plätzen wir tatkräftig mitgewirkt haben. Dank an Euch, dass Ihr so kräftig dabei ward.
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Meldung:
26. Februar 2010
Britta Altenkamp, Marc Herter, Jochen Ott und Ute Schäfer als stellvertretende Landesvorsitzende gewählt
Der Landesparteitag der NRWSPD in Dortmund hat Britta Altenkamp, Marc Herter, Jochen Ott und Ute Schäfer als stellvertretende Landesvorsitzende gewählt.
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Pressespiegel:
24. Februar 2010
Gesundheitspolitik in NRW
Nichts getan oder die Mittel gekürzt
von Jörg Hafkemeyer
Britta Altenkamp rechnet mit der Gesundheitspolitik der Regierung unter Jürgen Rüttgers (CDU) ab. In NRW gebe es "ein völlig unkoordiniertes Krankenhaussterben". Eine Zwei-Klassen-Medizin will die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Düsseldorfer Landtag verhindern.
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Pressemitteilung:
23. Februar 2010
NRWSPD will beitragsfreien Kita-Besuch schrittweise einführen
Auf Einladung der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (sgk) Essen diskutierte die Essener SPD-Landtagsabgeordnete Britta Altenkamp am vergangenen Montag über Möglichkeiten und Nutzen des beitragsfreien Kindergartenjahres. Vor fachkundigem Publikum legte der renommierte Essener Bildungsforscher Prof. em. Dr. Klaus Klemm zu Beginn der Veranstaltung basierend auf wissenschaftlichen Studien dar, welchen pädagogischen Mehrwert der Kindertagesstättenbesuch den Kindern bringt. Auch der ehemalige Landesjugendamtsleiter beim Landschaftsverband Rheinland und heutige Bornheimer Jugenddezernent Markus Schnapka (Bündnis 90/Die Grünen) unterstrich in seinen Ausführungen, welchen enormen Stellenwert der Elementarbildung auch unter sozialpolitischen Gesichtspunkten zukommt.
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Pressemitteilung:
19. Februar 2010
Nazis keine Plattform bieten!
Kopfschüttelnd reagieren die Essener SPD-Landtagsabgeordneten Britta Altenkamp und Thomas Kutschaty auf die Genehmigung einer Kundgebung der NPD mitten in der Essener City am morgigen Samstag. „Es ist für mich völlig unverständlich, wie man eine Kundgebung der NPD an einem so zentralen Ort genehmigen kann. Dass es sich dabei auch noch ausgerechnet um den Willy-Brandt-Platz handelt, der den Namen eines großen Demokraten trägt, der vor den Nazis geflohen ist, ist schon zynisch. Es ist eine Schande für das Bild der Stadt Essen, dass Besucher, die morgen am Hauptbahnhof eintreffen, als erstes mit stupider rechtsradikaler Propaganda konfrontiert werden“, kritisiert Altenkamp.
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Pressemitteilung:
19. Februar 2010
SPD Huttrop/Südostviertel wählt neuen Vorstand
Turnusgemäß stand bei den Genossen in Huttrop und im Südostviertel die Neuwahl des Ortsvereinsvorstandes auf der Tagesordnung ihrer jüngsten Jahreshauptversammlung. Neuer und alter Vorsitzender des Ortsvereins bleibt Karl Berse, den die anwesenden SPD-Mitglieder somit zum zehnten Mal in Folge mit beeindruckendem Ergebnis als Vorsitzenden bestätigten.
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Meldung:
19. Februar 2010
„Lasst die Städte nicht im Stich!“
Unsere Städte und Gemeinden in NRW stehen vor dem finanziellen Kollaps. Fast 18 Milliarden Euro beträgt ihr Dispo in NRW bei den Banken, also die sogenannten Kassenkredite. Schon in den nächsten fünf Jahren schaffen rund 90 Prozent keinen
Haushaltsausgleich mehr.
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Meldung:
18. Februar 2010
Hannelore Kraft: „Dieser Hü-Hott-Ministerpräsident ist schlecht für unser Land!“
Immer wieder brandete tosender Applaus im Saal des Waldrestaurants „Freischütz“ auf: Hannelore Kraft, Vorsitzende der NRWSPD, und Sigmar Gabriel, SPD-Vorsitzender, begeisterten am traditionellen Politischen Aschermittwoch in Schwerte mit ihren kämpferischen Reden die 800 Zuhörerinnen und Zuhörer.
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Pressemitteilung:
17. Februar 2010
Bildungschancen sind Lebenschancen – Expertengespräch mit Vertretern der „Föderation türkischer Elternvereine in NRW e.V.“ im Landtag
Zu einem Fachgespräch über die Bildungssituation türkischer Migrantinnen und Migranten hat der Landtagsabgeordnete Wolfgang Röken (SPD), Begründer der Deutsch-Türkischen Parlamentariergruppe im Landtag von NRW, Vertreter der „Föderation türkischer Elternvereine in NRW e.V.“ in den Landtag eingeladen. Am Gespräch nahmen neben Röken die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD im Landtag und Migrationsexpertin Britta Altenkamp und der Sozialpolitiker Günther Garbrecht (MdL aus Bielefeld) teil.
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Pressemitteilung:
09. Februar 2010
SPD steht dem Kita-Anpassungsprogramm skeptisch gegenüber
45-Stunden-Betreuung erfreut sich hoher Nachfrage
Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Essen hält die im Kita-Anpassungsprogramm vorgeschlagene Reduzierung der Kita-Plätze, bei denen die Kinder für 45 Stunden pro Woche betreut werden, für äußerst bedenklich. Für Frank Müller, den kinder- und jugendpolitischen Sprecher der SPD-Ratsfraktion, gehen die Pläne des zuständigen Beigeordneten Peter Renzel (CDU) am Bedarf der Eltern und Kinder vorbei. "Diese Plätze sind enorm wichtig für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Nicht umsonst ist die Nachfrage der Eltern bei der 45-Stunden-Betreuung besonders hoch."
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Pressemitteilung:
05. Februar 2010
Schwarz-gelb verhindert Aufstieg durch Bildung
Zur heutigen Vorstellung des 9. Kinder- und Jugendberichtes durch die Landesregierung erklärte Britta Altenkamp, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion:
„CDU-Minister Laschet hat heute wieder einmal gezeigt, wie eindimensional er mit der zunehmenden Kinderarmut umgeht. Wenn er immer wieder sein Credo vom Aufstieg durch Bildung vorbetet, muss man daran erinnern, dass er einer Landesregierung angehört, die durch ihr starres Festhalten am dreigliedrigen Schulsystem diesen Aufstieg nicht ermöglicht, sondern verhindert. Alle Studien zeigen, dass die Selektion beim Übergang in die weiterführende Schule insbesondere Kinder aus schwierigeren sozialen Verhältnissen benachteiligt. Armut wird weiterhin vererbt und die schwarz-gelbe Bildungspolitik führt dazu, dass sich daran nichts ändert. Das Bildungssystem muss aber die beste Bildung für alle bereitstellen und dazu gehört neben der Überwindung des dreigliedrigen Schulsystems auch die Gebührenfreiheit von der KiTa bis zur Uni."
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Rede:
04. Februar 2010
Rede im Plenum
Unsolidarische Gesundheitsreform der schwarz- gelben Bundesregierung stoppen!
Herr Präsident!
Meine Damen und Herren!
Es geht nicht darum, hier eine Diskussion zu führen, die eigentlich auf die Bundesebene gehört. Das ist ja eine etwas durchsichtige Diskussionsstrategie gewesen sowohl von Herrn Post als auch von dem Kollegen Romberg. Es geht vielmehr darum, hier herauszufinden, wie es denn sein kann, dass der Gesundheitsminister des Landes Nordrhein-Westfalen bei verschiedenen Koalitionsverhandlungen auf der Bundesebene auch im Fernsehen vor den Kameras gestanden und gesagt hat: Ja, das finden wir alles richtig, und da stehen wir voll hinter. Gleichzeitig müssen wir hier dann – wenn wir heute auch wieder die Rede von Herrn Laumann hören – feststellen: So richtig steht er nicht dahinter.
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Neu auf der Site:
03. Februar 2010
Britta Altenkamp absolvierte einen Praxistag als Servicekraft im Essener Welcome-Hotel
Im Rahmen eines Praxistages arbeitete die Landtagsabgeordnete für den Essener Westen, Britta Altenkamp, einen Tag lang als Servicekraft im Essener Welcome Hotel. Die erhofften Einblicke in den Arbeitsalltag von Hotelangestellten ergaben sich für Altenkamp direkt. Beeindruckt zeigte sich Altenkamp von der unauffälligen und diskreten Präzesion, mit der in Hotels gearbeitet wird und von der der Gast relativ wenig mitbekommt. Altenkamp ist sich sicher, die gewonnen Eindrücke in naher Zukunft gewinnbringend in die politischen Debatten über die Zukunft des Hotel- und Gaststättengewerbes einbringen zu können.
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Pressemitteilung:
03. Februar 2010
Kommunalfinanzen: Der Albtraum geht weiter
Altenkamp und Kutschaty: Bund und Land müssen nun endlich handeln
Angesichts der neuen, noch dramatischeren Zahlen, die der Städtetag gestern auf seiner Finanzpressekonferenz veröffentlich hat, appellierten die Essener SPD-Landtagsabgeordneten Britta Altenkamp und Thomas Kutschaty an das Land und den Bund nicht weiter tatenlos zuzusehen, wie die Städte und Gemeinden dem finanziellen Kollaps entgegenlaufen. "Die aktuelle Lage ist ein einziger Albtraum. In Essen und den anderen Kommunen herrscht die blanke Not", brachte Altenkamp die Lage auf den Punkt. Auch für Kutschaty wird die Situation der Städte immer unerträglicher: "Jeder Versuch zu sparen wird angesichts beinahe täglich neuer Hiobsbotschaften eingeholt. Der stärkste Steuereinbruch seit Jahrzehnten und weiter explodierende Sozialkosten sind für Essen mittlerweile zu einer existenziellen Bedrohung geworden."
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Meldung:
Essen, 03. Februar 2010
Initiative „TatKraft“: Am 2. Februar arbeitete Hannelore Kraft in Essen
Essen war die 6. Station von Hannelore Kraft im Rahmen ihrer TatKraft-Tour. An diesem Tag arbeitete die SPD-Landesvorsitzende in einem Altenheim der AWO im Stadtteil Haarzopf. Um 7.00 Uhr begann bereits der Arbeitstag mit der Übergabe von der Nacht- zur Tagschicht. Wie geht es den Bewohnerinnen und Bewohnern und wie ist die Nacht verlaufen, sind die ersten wichtigen Informationen, die zwischen den Betreuerinnen und Betreuern ausgetauscht werden. Hannelore Kraft war zusammen mit einer examinierten Altenpflegerin für die Betreuung einer Gruppe von Frauen eingeteilt, einige von ihnen noch relativ fit, einige dement, andere schwer dement.
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Neu auf der Site:
01. Februar 2010
Altenkamp diskutierte mit türkischem Generalkonsul in Essen
Die Stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion NRW und das Mitglied des Landtags Nordrhein-Westfalen, Frau Britta Altenkamp hat am 01.02.2010 das Generalkonsulat der Republik Türkei in Essen besucht und mit dem türkischen Generalkonsul Herrn Dr. Hakan Akbulut gesprochen.