Pressearchiv
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November 2009
Pressemitteilung:
26. November 2009
Bauruine im Herzen Holsterhausens endlich als Mix aus Park, Wohnungen und Gewerbe für den Stadtteil nutzen
Die Abwahl von CDU und Grünen bei der Kommunalwahl im August diesen Jahres sieht die SPD-Landtagsabgeordnete für den Essener Westen, Britta Altenkamp, auch als Chance, um endlich die zukünftige Nutzung des Geländes des ehemaligen Berufskollegs in Holsterhausen abschließend zu klären. "Bei dem Gelände handelt es sich um eine zentrale Stelle unseres Stadtteils. Durch seine Lage am Holsterhauser Platz kommt der zukünftigen Gestaltung des Geländes eine besondere Aufmerksamkeit und Bedeutung zu", hebt die in Holsterhausen lebende SPD-Politikerin hervor.
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Pressemitteilung:
26. November 2009
AIDS bleibt eine gesundheitliche und soziale Herausforderung
Als nach wie vor große gesundheitliche und soziale Herausforderung bezeichnete die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagfraktion, Britta Altenkamp, die Krankheit AIDS. "Dass sich die Zahl der Neuinfizierten mit 3.000 bundesweit auf niedrigem Niveau stabilisiert, darf nicht zu einem Nachlassen bei den Präventionsbemühungen führen", forderte Altenkamp. Die SPD-Sozialexpertin hob die professionelle und ehrenamtliche Arbeit der AIDS-Hilfe Nordrhein-Westfalen hervor, die trotz der durch die schwarz-gelbe Landesregierung verschlechterten Rahmenbedingungen Beachtliches leiste.
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Pressemitteilung:
25. November 2009
Vierte Stelle in Frauenhäusern wieder finanzieren
Anlässlich des Internationalen Tags gegen Gewalt an Frauen forderten die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Britta Altenkamp, und die frauenpolitische Sprecherin, Gerda Kieninger, die Landesregierung auf, ihre Kürzungen im Landeshaushalt zurückzunehmen und endlich wieder die vierte Stelle in Frauenhäusern zu finanzieren. „Diese Kürzung hat in den letzten Jahren zu einer Reduzierung der Betreuungsplätze in den Frauenhäusern geführt“, kritisierten die Frauenpolitikerinnen. Insofern helfe der Hinweis auf die Zahl der Frauenhäuser alleine nicht weiter.
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Pressemitteilung:
25. November 2009
Stark machen für eine Kultur der gegenseitigen Anerkennung
Wie erkläre ich meiner griechischen Verwandten, warum sie zur Kulturhauptstadt kommen sollte? Mit dieser Frage startete Moderator Kostas Mitsalis am letzten Donnerstag im gut gefüllten Katakombentheater eine breite Diskussion darüber, ob mit den kulturellen Angeboten in Essen - nicht nur im Kulturhauptstadtjahr - auch ein multikulturelles Publikum erreicht wird.
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Pressemitteilung:
25. November 2009
Zu den heute veröffentlichten regionalisierten Schülerprognosen erklärt Britta Altenkamp, SPD-Landtagsabgeordnete für den Essener Westen:
Sinkende Schülerzahl erhöht den Druck auf das mehrgliedrige Schulsystem auch in Essen und macht Umdenken erforderlich
"Bis zum Jahr 2018 wird die Schülerzahl in Essen um mehr als 13 Prozent sinken. Ingesamt werden dann nur noch 51.544 Kinder und Jugendliche unsere Schulen besuchen. Das sind 8.027 Schülerinnen und Schüler weniger als noch im Jahr 2009.
Und bereits heute haben wir mit dem mehrgliedrigen Schulsystem erhebliche Probleme in Essen, ein wohnortnahes Schulangebot für alle Bildungsgänge zu gewährleisten. Schon jetzt stehen viele Schulen in Essen, allen voran die Hauptschulen, mangels Schülerinnen und Schüler vor dem Aus. Das Schulsystem steht durch die sinkenden Schülerzahlen also vor radikalen Veränderungen. Daher werden auch wir in Essen bei der Bildungsplanung neue Wege beschreiten müssen. Denn nur so können wir gewährleisten, dass alle Kinder und Jugendlichen auch zukünftig die gleichen und besten Bildungschancen erhalten.
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Pressemitteilung:
24. November 2009
Britta Altenkamp und André Stinka sprechen mit Personalvertretern von Stift Tilbeck
"Wir müssen für die Arbeit mit Behinderten Menschen und Psychisch Erkrankten noch stärker werben,da diese Arbeit die Gesellschaft erst lebenswert macht," so die stellvertretende SPD Fraktionsvorsitzende
der NRW Landtagsfraktion Britta Altenkamp die zusammen mit dem SPD Landtagsabgeordneten André Stinka einen intensiven Meinungsaustausch mit der Mitarbeitervertretung des Stifts Tilbeck hatten .
Für die Sozialdemokraten stand im Vordergrund des Gesprächs mit dem Vorsitzenden Grotthoff und den Mitgliedern der Personalvertretung, das die Politik sich einen praxisbezogenen Einblick über die hohen
Anforderungen an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter verschaffen muss um den geänderten Anforderungen an die Arbeit mit Behinderten und psychisch Erkrankten gerecht zu werden.
Hohe Arbeitsbelastung, eine gerechte angemessene Bezahlung und die Sorge um Nachwuchskräfte waren daher Kernthemen seitens der Kolleginnen und Kollegen aus dem Stapft Tilbeck.
Britta Altenkamp SPD MdL und André Stinka SPD MdL sicherten zu, dass sie gerade in Zeiten knapper werdender Finanzmittel immer für eine starke und qualitativ hochwertige Integrationsarbeit einstehen würden.
Pressemitteilung:
18. November 2009
Weniger Geld vom Land - 2010 fehlen 31 Mio. Euro in der Stadtkasse
Gestern hat die das Innenministerium des Landes Nordrhein-Westfalen die zweite Modellrechnung zum Entwurf des Gemeindefinanzierungsgesetzes für das Jahr 2010 (GFG 2010) veröffentlicht. Danach zahlt das Land der Stadt Essen im Jahr 2010 nur noch rund 319 Mio. Euro aus dem Steuerverbund. Das macht im Vergleich zum Jahr 2009 ein Minus von rund 31 Mio. Euro.
Dazu erklärten Essener SPD-Landtagsabgeordneten Britta Altenkamp und Thomas Kutschaty: "Die aktuellen Zahlen zeigen, dass der schwarz-gelben Koalition in Düsseldorf das Wohl der Städte und Gemeinden egal ist. Sie legt die Hände in den Schoß und schaut tatenlos zu, wie die Städte immer schneller in Richtung totaler Handlungsunfähigkeit taumeln." Erneut forderten die SPD-Politiker einen Stärkungspakt Stadtfinanzen und eine umfassende Gemeindefinanzreform, damit die Kommunen ihre Aufgaben erledigen können. Beides werde aber von Schwarz-Gelb blockiert. Die Folge sei, dass Essen im kommenden Jahr über noch weniger Geld verfügen kann. "All das gepaart mit den kommunalfeindlichen Beschlüssen der Schwarz-Gelben Bundesregierung ist Gift für die Städte und Gemeinden", so die Abgeordneten.
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Meldung:
16. November 2009
"Wandel durch Kultur - Kultur durch Wandel"
Unter diesem Motto stand die erfolgreiche Bewerbung Essens und des Ruhrgebiets für die Kulturhauptstadt Ruhr.2010Wie nehmen wir in Essen mit unseren unterschiedlichen kulturellen Wurzeln das Programm zur Ruhr.2010 wahr? In welchem Ausmaß nehmen wir teil daran? Welche Projekte sprechen uns besonders an? Welche Teilhabe bietet Ruhr.2010 interkulturell Kulturschaffenden, kreativen Gruppen und Institutionen in Essen? Welche Interessen und Ideen könnten Ruhr.2010 bereichern? Im Katakombentheater wollen wir uns mit diesen Fragen beschäftigen.
Wir möchten Sie herzlich einladen mit uns zu diskutieren - über die Perspektiven, die uns die Kulturhauptstadt Ruhr.2010 eröffnet, für einen tieferen kulturellen Austausch und ein gemeinsames
interkulturelles Essen.
Die Veranstaltung findet statt am
Donnerstag, 19. November 2009 um 18.30 Uhr
Katakombentheater im Giradet-Haus
Giradet Str. 2-38, 45131 EssenAnmelden können Sie sich telefonisch unter 0211 – 88426131, per Fax unter 0211 – 8842042 oder per Email an benjamin.minas@landtag.nrw.de
Pressemitteilung:
12. November 2009
Landesregierung fliegt Ausbau der Kleinkindbetreuung um die Ohren
Zu den vom Statistischen Bundesamt veröffentlichten Zahlen über den Ausbau von Betreuungsangeboten für Kinder unter drei Jahren und zur Verfassungsbeschwerde gegen die finanziellen Folgen des Kinderfördergesetzes (KiFöG) erklärte Britta Altenkamp, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion: "Während bundesweit das Betreuungsangebot für Kinder unter drei Jahren bei 20 Prozent liegt, weist das Land Nordrhein-Westfalen mit einer Quote von lediglich 11,6 Prozent die geringsten Betreuungsquoten auf. Die Zahlen des Statistischen Bundesamtes entlarven die Strategie der schwarz-gelben Landesregierung, sich als familien- und kinderfreundliches Bundesland aufzuspielen. Fakt ist: Der Ausbau der Betreuungsplätze für unter Dreijährige ist nach wie vor ungenügend; die schwarz-gelbe Koalition ist meilenweit davon entfernt, für Nordrhein-Westfalen den ab 2013 geltenden Rechtsanspruch zu verwirklichen. Der Landesregierung fliegt der notwendige Ausbau der Kleinkindbetreuung um die Ohren."
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Pressemitteilung:
10. November 2009
Altenkamp unterstützt Protest der Studierenden
Die SPD-Landtagsabgeordnete Britta Altenkamp unterstützt die Proteste der Studierenden an der Universität Duisburg-Essen gegen die Studiengebühren und für mehr demokratische Mitbestimmung bei wichtigen Fragen der Hochschulentwicklung. "Es ist bedauerlich, dass Studierende inzwischen Universitätsgebäude besetzen müssen, damit sie mit ihren berechtigten Forderungen überhaupt noch Gehör finden und Aufmerksamkeit erzielen", so Altenkamp.
Rede:
04. November 2009
Rede im Plenum
Koalitionsvertrag „zu Lasten Dritter“: Länder proben den Aufstand gegen Steuerpläne im Bund
Herr Präsident!
Meine Damen und Herren!
Die Hinweise von Herrn Petersen haben mich dann doch dazu verleitet, noch einmal etwas zu den „großen“ familienpolitischen Leistungen zu sagen, die in dem Koalitionsvertrag zu finden sind.
Ich glaube, im Zentrum steht eben nicht unbedingt die Erhöhung des Familienfreibetrags und auch nicht die Erhöhung des Kindergelds. – Was das anbelangt, kann ich Ihnen aber sagen: Der Jubel ist insofern verhalten, als man, gemessen an den Kindergelderhöhungen in den letzten Legislaturperioden – in den letzten elf Jahren –, feststellen muss, dass die Kindergelderhöhung, die diese Koalition jetzt ankündigt, eher sparsam ausfällt.
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Rede:
04. November 2009
Rede im Plenum
Koalitionsvertrag von CDU, CSU und FDP: Neuanfang für Deutschland – Rückenwind für Nordrhein-Westfalen
Keine Angst, Herr Weisbrich.
Ich glaube, dass wir alle in der Zwischenzeit doch das Gefühl haben, dass dieser Tagesordnungspunkt ein bisschen ausgeleiert ist.
Vor diesem Hintergrund will ich zum Ende dieses Punktes die Gelegenheit nutzen – denn womöglich habe ich später keine Gelegenheit mehr dazu –, mich von einem Kollegen zu verabschieden, mit dem ich zusammen hier im Landtag angefangen habe und der jetzt in den Bundestag einzieht, nämlich dem Kollegen Christian Lindner.
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Rede:
04. November 2009
Rede im Plenum
KiBiz-Bürokratiewahn stoppen!
Vielen Dank, Herr Präsident.
Meine Damen und Herren!
Liebe Kolleginnen und Kollegen!
Nun sprechen wir doch über diesen mit Liebe getexteten Antrag. Ich möchte ein paar Dinge sagen, weil einige Sachen vermischt werden, was vielleicht nicht ganz richtig ist.
In der Tat war in der Vergangenheit eine ziemlich genaue Darlegung über Verwendungsnachweise nach dem GTK erforderlich. Das hatte insbesondere den Hintergrund, dass zu dieser Zeit noch der Elternbeitragsdefizitausgleich existiert hat. Die Spitzabrechnung führte dazu, dass die tatsächlich entstandenen Bedarfe finanziert worden sind.
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Meldung:
03. November 2009
Düsseldorf kompakt
Aktuelles aus dem Landtag
Kaum ist die Tinte unter dem schwarz-gelben Koalitionsvertrag getrocknet und ist die neue Bundesregierung ins Amt eingeführt, ist heftiger Streit zwischen den Koalitionären entbrannt. Allen voran die Unions-Ministerpräsidenten sind es, die gegen die Berliner Steuerpläne Sturm laufen. Zu Recht; gehen doch die Pläne massiv zu Lasten der Länder, die mit massiven Einnahmeausfällen rechnen müssen.
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