Kleine Anfrage, 25. Oktober 2006

Lernende Regionen - Förderung von Netzwerken

Das Bundesministerium für Bildung und Forschung fördert mit insgesamt 118 Mio. EUR bundesweit 70 Lernende Regionen, in denen sich Akteure aus Bildung und benachbarten Politikfeldern in modellhafter Weise vernetzen und intensiv zusammenarbeiten. Ziel ist die Entwicklung einer regionalen Lernkultur, die lebensbegleitendes Lernen ermöglicht und die Durchlässigkeit zwischen den Bildungsbereichen verbessert.

So entwickeln die Netzwerke zum Beispiel: Angebote zur individuellen Bildungsberatung, neue, mobile Lernorte und Lernstützpunkte, Maßnahmen zur Anerkennung informellen Lernens, Qualitätsmanagement in der Bildung, Maßnahmen zur Mobilisierung bildungsferner Gruppen, Projekte zum Übergang von der Schule in den Beruf, Maßnahmen zur Gewaltprävention, interkulturellen Bildung und zum Sprachenlernen, maßgeschneiderte Weiterbildung zusammen mit kleineren und mittleren Unternehmen, Maßnahmen für Frauen und Männer, die nach einer Elternzeit wieder in das Arbeitsleben zurückkehren wollen.

Von den 118 Mio. EUR stammen 51 Mio. EUR aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF). Das bedeutet, dass der Bund sich mit einer Gesamtsumme von 67 Mio. EUR in die Förderung einbringt. Auf Basis der Richtlinien 2001 werden derzeit 70 lernende Regionen gefördert. Die Netzwerke wurden 2001 und 2002 ausgewählt und werden für maximal fünf Jahre gefördert.

Nicht nur aufgrund der zeitlichen Begrenzung der Förderung ergeben sich für existierende Netzwerke Probleme in deren weiteren Finanzierung. Insbesondere die Förderalismusreform, die die gemeinschaftliche Finanzierung von bedeutsamen Vorhaben zur Weiterentwicklung des Bildungswesens für die Zukunft ausschließt, konterkariert die finanziell abgesicherte Zukunft dieses erfolgreichen Programms.

Daher frage ich die Landesregierung:

1. Wie beurteilt die Landesregierung die Arbeit der zehn in Nordrhein-Westfalen existierenden Netzwerke?

2. Wie beurteilt die Landesregierung die aus der Förderalismusreform resultierende Finanzierungsproblematik des Problems?

3. Sieht die Landesregierung Gründe, die erfolgreiche Arbeit der nordrhein-westfälischen Netzwerke auch über deren Förderungszeitraum hinaus sicherzustellen?

4. Wurden zwischen der Landesregierung und dem BMBF Gespräche über die Zukunft des Programms "Lernende Regionen - Förderung von Netzwerken" geführt?

5. Welche Möglichkeiten sieht die Landesregierung, um ggf. aus eigenen Mitteln in Ergänzung der Mittel des ESF das Programm eigenständig weiterzufinanzieren?


Britta Altenkamp