Kleine Anfrage, 01. September 2005

Aktuelle Lehrereinstellungspraxis der Landesregierung in Essen

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
14. Wahlperiode
Drucksache 14/558
27.10.2005


Antwort
der Landesregierung
auf die Kleine Anfrage 77
der Abgeordneten Britta Altenkamp, Dieter Hilser und Thomas Kutschaty SPD
Drucksache 14/174


Aktuelle Lehrereinstellungspraxis der Landesregierung in Essen


Wortlaut der Kleinen Anfrage 77 vom 31. August 2005:

Bei ihrem Besuch der Schmachtenbergschule in Essen Kettwig am 22.08.05 erklärte die Ministerin für Schule, Frau Barbara Sommer, dass in Essen von den 977 Lehrerinnen und Lehrer, die zum Schuljahresbeginn eingestellt worden sind, 24 Lehrerinnen und Lehrer Essener Schulen zugewiesen wurden. Gegenüber der Essener Presse erklärte die Ministerin, dass leider keine Grund- und Hauptschulen in Essen berücksichtigt werden konnten. Außerdem erläuterte sie, dass viele der bisherigen "Springer" im Geld-statt-Stellen-Programm jetzt feste Stellen irgendwo in NRW angenommen haben. Wörtlich wird sie in der WAZ-Essen vom 23.08.05 zitiert: "Das mag für einzelne Schulen ein Problem sein. Aber die Lücke wird sich schnell schließen. Der Markt für Lehrer ist groß."

Wir fragen daher die Landesregierung:

1. Welchen Schulen, welchen Schulformen in Essen wurden die erwähnten 24 Lehrkräfte zugeteilt?

2. Warum wurden diese Schulen berücksichtigt?

3. Wie viele dieser Lehrkräfte hatten vorher einen befristeten Arbeitsvertrag über Geld statt Stellen oder den Vertretungspool in Grundschulen bzw. als Elternzeitvertretung oder ähnliches?

4. Wann können die Schulen in Essen, die nicht berücksichtigt werden konnten, insbesondere Hauptschulen und Gesamtschulen, mit einer Zuteilung von weiteren Lehrkräften rechnen?

5. Teilt die Landesregierung die zitierte Einschätzung von Ministerin Sommer, dass der Markt für Lehrer groß ist?


Antwort der Ministerin für Schule und Weiterbildung vom 20. Oktober 2005 namens der Landesregierung:

Zur Beantwortung der gestellten Fragen ist zunächst eine Vorbemerkung unerlässlich:

Bei Übernahme der Regierungsverantwortung durch die neue Landesregierung Ende Juni 2005 waren die Planungen für die Unterrichtsversorgung zum neuen, am 22. August 2005 beginnenden Schuljahr bereits weitgehend abgeschlossen. Die alte Landesregierung hat die von den Schulaufsichtsbehörden noch im April 2005 in einer Besprechung im Schulministerium dargestellte besorgniserregende Situation an den Schulen des Landes Nordrhein-Westfalen nicht zur Kenntnis nehmen wollen und hat demzufolge auch bis zum Regierungswechsel Ende Juni 2005 keine hinreichende Vorsorge zur Sicherstellung des Unterrichts getroffen. Eine sofort veranlasste Analyse der neuen Landesregierung zeigte, dass die alte Landesregierung auch für das Schuljahr 2005/06 mit einem billigend in Kauf genommenen Unterrichtsausfall von dann sogar mehr als 6 Mio. Stunden an den allgemein bildenden Schulen diese und auch die Berufskollegs bei ihrer Unterrichtsgestaltung und Personalplanung alleine gelassen hätte.

Die neue Landesregierung hat sofort nach der Übernahme der Regierungsverantwortung mit 1.000 zusätzlichen Lehrerstellen und der Aufstockung der Mittel für den flexiblen Vertretungsunterricht um 20 Mio. € (umgerechneter Gegenwert für August bis Dezember 2005 ebenfalls weitere 1.000 Lehrerstellen) gegengesteuert und den drohenden Unterrichtsausfall massiv bekämpft. Die alte Regierungskoalition hatte demgegenüber sogar nicht nur im 1. Nachtragshaushalt 10 Mio. € für Vertretungsunterricht gestrichen, sondern überdies sogar noch 200 Lehrerstellen gesperrt, um mit den Mitteln für die nicht besetzten Stellen Finanzierungslücken in anderen Bereichen zu schließen.

Die Bewilligung und die anschließende Besetzung der 1.000 zusätzlichen Stellen - in geringen Einzelfällen bis nach den Herbstferien - wurden zügig umgesetzt, so dass der Unterricht im Schuljahr 2005/06 mit gut ausgebildeten zusätzlichen Lehrerinnen und Lehrern in einem Dauerbeschäftigungsverhältnis mit dringend gesuchten Lehrbefähigungen begann. Die neue Landesregierung hat Wort gehalten und ist mit dieser Sofortmaßnahme, die einen ersten Schritt zur Einstellung von insgesamt 4.000 zusätzlichen Lehrkräften während dieser Legislaturperiode darstellt, ein verlässlicher Partner der Schulen des Landes Nordrhein-Westfalen geworden.


Zur Frage 1

Mit dem Sofortprogramm der neuen Landesregierung wurden von den 977 landesweit zusätzlich eingestellten Lehrkräften 24 Lehrkräfte an den Schulen in Essen eingestellt. Die Verteilung der Lehrerinnen und Lehrer ergibt sich aus der folgenden Übersicht (Stand 23.8.2005):

Schulform / Name der Schule / Zahl der zusätzlich eingestellten Lehrkräfte / Fächerkombination der eingestellten Lehrkräfte

FS Helen-Keller-Schule 1 KB/GB/E
Traugott-Weise-Schule 1 GB/KB/BI
Comeniusschule 1 GB/SG/SU
RS Bertha-von Suttner 1 D / E
Geschwister-Scholl 1 BI / SW
GY Burggymnasium 1 MU / PH
UNESCO-Schule 1 E / SP
Grashof-Gym. 1 F / SW
Grashof-Gym. 1 CH / EK
An der Wolfskuhle 1 D / MU
Goethe-Gym. 1 E / CH
Leibniz-Gym. 1 SP / BI
Gym. Borbeck 1 D / KR
Maria-Wächtler-Gym. 1 SP / BI
GE GE Borbeck 1 D / SP
BK BK Mitte 1 E / SW
Heinz-Nixdorf 1 M / SP
Holsterhausen 1 SW / PS
Holsterhausen 1 D / E
Holsterhausen 1 70 / KU
Robert-Schmidt 1 E / D
Hugo Kükelhaus 1 D / E
WBK WBK AR Karolinenstr. 1 D / SW
WBK KOL Ruhr 1 BI, EK


Zur Frage 2

Die Bezirksregierungen haben für diese Schulen den entsprechenden Stellenbedarf gemeldet.


Zur Frage 3

Mit der Schaffung von 1.000 zusätzlichen Lehrerstellen erhielten auch langjährig tätige Vertretungslehrkräfte, die schon immer auf eine Festeinstellung gehofft haben, die Möglichkeit zur Übernahme in ein Dauerbeschäftigungsverhältnis. Dies ist begrüßenswert, da diese Lehrkräfte auf Grund der oft wechselnden Einsatzorte besonderes Engagement gezeigt haben und nun den Schulen in Nordrhein-Westfalen dauerhaft zur Verfügung stehen.

Für Vertretungsstellen steht den Schulen und Schulämtern die landesweite Internet-Plattform www.verena.nrw.de zur Verfügung, die ihnen den größtmöglichen Bewerberkreis von ausgebildeten Lehrkräften mit Erster und Zweiter Staatsprüfung sowie Hochschulabsolventinnen und -absolventen erschließt.

Wie viele der dauerhaft eingestellten Lehrkräfte zuvor in einem Vertretungsvertrag verpflichtet waren, wird statistisch nicht vollständig erfasst und kann im Rahmen des für die Beantwortung von Kleinen Anfragen vertretbaren Aufwandes nicht ermittelt werden. Für jede zusätzlich eingestellte Lehrkraft wäre eine landesweite Abfrage von Vertretungstätigkeiten erforderlich.


Zur Frage 4

In Nordrhein-Westfalen wird jede frei werdende Lehrerstelle unverzüglich besetzt.


Zur Frage 5

Ja.
Dokumente:
Antwort der Landesregierung - Kleine Anfrage Lehreinstellungpraxis in Essen (Ergänzung)